Trump fordert Freigabe seines gesperrten Facebook-Kontos
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat eine Freigabe seines nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 gesperrten Kontos bei der Online-Plattform Facebook gefordert. "Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert", schrieb Trump-Anwalt Scott Gast in einem am Mittwoch öffentlich gewordenen Brief an Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Trump dürfe nicht "mundtot" gemacht werden.
WeiterlesenCDU in Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl vorn - Grüne auf Platz zwei
Dreieinhalb Wochen vor der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus liegt die CDU in der Wählergunst vorn. Die Christdemokraten verbesserten sich um zwei Punkte auf 23 Prozent, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten "BerlinTrend" des Senders RBB und der Zeitung "Berliner Morgenpost" hervorgeht. Die Grünen kamen mit 21 Prozent auf Platz zwei, sie verloren einen Punkt. Die SPD folgte mit unverändert 18 Prozent auf Platz drei.
WeiterlesenRussischer Gründer von Kryptowährungsplattform Bitzlato in den USA festgenommen
Wegen Geldwäschevorwürfen ist der russische Gründer der Kryptowährungsplattform Bitzlato in den USA festgenommen worden. Anatoli Legkodymow wurde in der Nacht zum Mittwoch in Miami gefasst, wie das US-Justizministerium in Washington mitteilte. Der in China lebende 40-Jährige ist den Angaben zufolge Mehrheitseigner der in Hongkong registrierten Kryptowährungsplattform Bitzlato, über die laut US-Justiz illegale Gelder geflossen sein sollen.
WeiterlesenChef der rechtsradikalen Schwedendemokraten nennt Erdogan "Diktator"
Der Chef der rechtsradikalen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "islamistischen Diktator" bezeichnet. Akesson sagte in einem am Mittwoch veröffentlichten Zeitungsinterview zum Streit um den schwedischen Nato-Beitrittsantrag, es gebe Grenzen für Schwedens Entgegenkommen gegenüber der Türkei - weil es sich dort "letztlich um ein anti-demokratisches System und einen Diktator handelt, mit dem wir zu tun haben".
WeiterlesenUkrainischer Innenminister stirbt bei Hubschrauberabsturz nahe Kiew
Bei einem Hubschrauberabsturz in der Nähe eines Kindergartens bei Kiew sind am Mittwoch 14 Menschen ums Leben gekommen, darunter der ukrainische Innenminister Denys Monastyrskyj und ein Kind. Zu den Ursachen des Absturzes in der an Kiew grenzenden Stadt Browary machte die ukrainische Regierung zunächst keine Angaben. Regierungschef Denys Schmyhal kündigte eine Untersuchung an, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bot hierfür deutsche Unterstützung an. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drückte den Ukrainern sein Mitgefühl aus.
WeiterlesenEx-Polizist Chauvin verlangt Aufhebung von Verurteilung im Fall George Floyd
Im Fall der Tötung des Afroamerikaners George Floyd im Mai 2020 hat der weiße Ex-Polizist Derek Chauvin eine Aufhebung seiner Verurteilung wegen Mordes zweiten Grades gefordert. Bei einer Anhörung vor dem Berufungsgericht des US-Bundesstaates Minnesota sagte Chauvins Anwalt William Mohrman am Mittwoch, der 46-Jährige habe keinen fairen Prozess erhalten.
WeiterlesenDeutsch-französisches Wasserstoff-Vorhaben soll Thema bei gemeinsamem Ministerrat sein
Ein deutsch-französisches Vorhaben für die Produktion von grünem Wasserstoff dürfte Thema auf dem deutsch-französischen Ministerrat in Paris sein. "Das historische Bündnis wendet sich der Zukunft zu, indem es sich um die Dekarbonisierung kümmert", sagte Houcine Hamdi von Siemens Energy am Mittwoch in Paris. Konkret gehe es um ein Joint Venture von Siemens Energy und Air Liquide, das eine der weltgrößten Produktionsstätten für Wasserstoff in der Normandie plane.
WeiterlesenOberverwaltungsgericht billigt Verbot von Schottergärten in Niedersachsen
In Niedersachsen können die zuständigen Behörden die aus ästhetischen und ökologischen Gründen umstrittenen Schottergärten verbieten und deren Beseitigung anordnen. Das stellte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg nach Angaben vom Mittwoch in seinem ersten Verfahren zu diesem Thema klar. Es lehnte die Klage von Hauseigentümern aus Diepholz ab, die sich gegen einen entsprechenden Verwaltungsakt gewehrt hatten. (Az.: 1 LA 20/22)
WeiterlesenNasa gibt Forschungspuppen an Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt zurück
Rund einen Monat nach der Landung der unbemannten Orion-Raumkapsel der Nasa-Mission Artemis I hat die US-Raumfahrtbehörde Nasa zwei Forschungspuppen an das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) zurückgegeben, die erstmals die Strahlenbelastung auf den weiblichen Körper maßen. "Wir sind froh und stolz, 'Helga' und 'Zohar' so wohlbehalten mit einem Schatz an Daten zurückerhalten zu haben", erklärte Jens Jordan vom DLR am Mittwoch in Köln.
WeiterlesenPolizei durchsucht in Sachsen 25 Wohnungen und Autos wegen Kinderpornografie
Im Zusammenhang mit mehreren Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie hat die Polizei in Leipzig und Nordsachsen am Mittwoch 25 Wohnungen und Fahrzeuge durchsucht. Viele Handys, Computer und digitale Speichermedien seien beschlagnahmt worden, teilte die Polizeidirektion Leipzig mit. Zudem hätten die Einsatzkräfte zwei Langwaffen, eine kleine Menge Drogen und Pyrotechnik gefunden.
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