Haft in Prozess gegen bewaffnete Coronaverschwörer in Rheinland-Pfalz
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat drei Coronaverschwörer zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll für zwei Jahre und neun Monate in Haft, wie eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Zwei Mitangeklagte erhielten Bewährungsstrafen. Alle drei wurden unter anderem wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Bildung einer bewaffneten Gruppe verurteilt.
WeiterlesenVerbot für Durchgangsverkehr im Zentrum von Paris ab Montag
Die Stadtverwaltung von Paris sperrt das Zentrum der Metropole ab Montag teilweise für den Durchgangsverkehr. Die Stadtverwaltung veröffentlichte am Donnerstag eine entsprechende Verordnung für das erste bis vierte Arrondissement von Paris - eine Fläche von insgesamt rund 5,5 Quadratkilometern einschließlich dem Louvre und der Tuilerien. Bürgermeisterin Anne Hidalgo hatte die Zone à traffic limité (ZTL) schon im Mai 2021 angekündigt, das umstrittene Vorhaben war jedoch mehrfach verschoben worden.
WeiterlesenSuche nach Überlebenden der Flutkatastrophe in Spanien - Neue Unwetterwarnungen
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten im Südosten Spaniens haben zahlreiche Menschen am Donnerstag nach Überlebenden gesucht. Wegen erneuter Unwetterwarnungen riefen die Behörden die Menschen in der Region auf, zuhause zu bleiben. Im ganzen Land begann unterdessen eine dreitägige Staatstrauer. An Regierungsgebäuden wehten die Fahnen auf Halbmast, landesweit wurde mit Schweigeminuten der mindestens 95 Toten gedacht.
WeiterlesenSPD Hamburg in Umfrage vier Monate vor Bürgerschaftswahl vorn - CDU legt stark zu
Rund vier Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg liegt die SPD des regierenden Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher laut einer Forsa-Umfrage für das "Hamburger Abendblatt" vom Donnerstag deutlich vorn. Darin kommen die Sozialdemokraten auf 30 Prozent Zustimmung. CDU und Grüne folgen dahinter gleichauf mit jeweils 21 Prozent. Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2020 könnte die CDU ihr Ergebnis somit fast verdoppeln.
WeiterlesenBericht: Aserbaidschans Interesse an fossilen Energien könnte COP29 beeinflussen
Die in anderthalb Wochen in Aserbaidschan beginnende UN-Klimakonferenz COP29 könnte nach Ansicht von zwei auf den Kampf gegen Korruption spezialisierte Organisationen durch die Interessen des Landes an fossilen Energieträgern beeinflusst werden. In ihrer derzeitigen Form laufe die COP Gefahr, "durch unangemessenen Einfluss von Unternehmen und der fossilen Brennstoffindustrie vereinnahmt zu werden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht von Transparency International und dem Datenkollektiv zur Korruptionsbekämpfung (ACDC).
WeiterlesenUkrainische Behörden: Drei Tote bei russischem Angriff - darunter zwei Jungen
Bei einem russischen Angriff auf ein Gebäude in der nordostukrainischen Stadt Charkiw sind ukrainischen Angaben zufolge drei Menschen getötet worden. Darunter seien ein zwölf Jahre alter und ein 15-jähriger Junge, erklärte der örtliche Gouverneur Oleh Synehubow am Donnerstag. 35 Menschen seien verletzt worden.
WeiterlesenStreit über Rabatt bei Aldi: Landgericht Düsseldorf gibt Verbraucherschützern Recht
Eine Werbung für einen Rabatt muss auf der Grundlage des niedrigsten Preises der vergangenen 30 Tage berechnet werden. Das Landgericht Düsseldorf folgte mit diesem Urteil vom Donnerstag einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von Ende September. Es ging um eine Werbung für Bananen in einem Prospekt von Aldi Süd. (Az. 38 O 182/22)
WeiterlesenBehörden: Sechs Sanitäter bei israelischen Angriffen im Südlibanon getötet
Bei israelischen Angriffen auf drei Ziele im Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge sechs Sanitäter von mit Milizen verbündeten Rettungsorganisationen getötet worden. Unter den Getöteten seien fünf Sanitäter des Islamischen Gesundheitskomitees, das der Hisbollah-Miliz nahe steht, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. Ein weiterer Getöteter habe für die Risala-Pfadfinder gearbeitet, die der Amal-Bewegung nahe stehen, einer mit der Hisbollah verbündeten Gruppe.
WeiterlesenSharmahd-Hinrichtung: Deutschland schließt Irans Generalkonsulate
Als Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd schließt die Bundesregierung alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland. Betroffen seien die iranischen Vertretungen in Frankfurt am Main, Hamburg und München, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag in New York. Die Ministerin sprach von einer "kaltblütigen Ermordung", die unterstreiche, dass das iranische "Unrechtsregime auch mit dem jüngsten Wechsel an der Spitze weiter in voller Brutalität agiert".
WeiterlesenAchtjährige auf Heimweg in Gebüsch vergewaltigt: Vier Jahre Haft in Nordrhein-Westfalen
Wegen Vergewaltigung einer Achtjährigen auf ihrem Heimweg ist ein Mann vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Essen zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen schwerer Vergewaltigung und schweren sexuellen Kindesmissbrauchs verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Der 72-Jährige soll das Mädchen laut Anklage im Mai in Gelsenkirchen in ein Gebüsch gezerrt und dort vergewaltigt haben.
WeiterlesenIn den News