Iranische Justiz: Deutsch-Iraner Sharmahd starb bereits vor Hinrichtung
Der im Iran zum Tode verurteilte Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd ist nach Angaben der iranischen Justiz vergangene Woche bereits vor seiner Hinrichtung gestorben. "Jamshid Sharmahd wurde zum Tode verurteilt, seine Hinrichtung stand ummittelbar bevor, aber er starb, bevor dies ausgeführt werden konnte", sagte Justizsprecher Asghar Jahangir vor Journalisten in Teheran.
WeiterlesenFDP-Chef fordert Kraftanstrengung der Koalition zur Kurskorrektur
FDP-Fraktionschef Christian Dürr erwartet von den Beratungen der Koalitionsspitzen einen grundsätzlichen Kurswechsel. "Die Frage ist, ob wir jetzt die Kraft haben, mit der falschen Wirtschaftspolitik der Koalition zu brechen", sagte Dürr am Dienstag in Berlin. "Große Reformen erfordern große Kraft", betonte der FDP-Politiker. "Die Frage ist, ob die Koalition bereit ist, diese Kraft aufzubringen." Die FDP sei bereit dazu.
WeiterlesenMotoGP-Finale: Barcelona statt Valencia
Die Motorrad-WM wird ihr Saisonfinale angesichts der Unwetterkatastrophe aus Valencia nach Barcelona verlegen. Den Alternativ-Standort verkündete die MotoGP am Dienstag, bereits seit der vergangene Woche stand fest, dass Valencia als Ausrichter nicht infrage kommt. Der Termin bleibt indes bestehen, am 16./17. November fällt auf dem Circuit Barcelona-Catalunya die WM-Entscheidung.
WeiterlesenSöder setzt auf Stimmungsverbesserung durch Neuwahl im Bund
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft durch eine von der Union geforderte vorgezogene Neuwahl des Bundestags auf einen positiven Effekt für die Stimmung in Deutschland. "Ich glaube, dass allein die Ankündigung einer Neuwahl schon die Stimmungslage deutlich verbessern würde", sagte der CSU-Chef am Dienstag in München nach einer Sitzung seines Landeskabinetts.
WeiterlesenDröge: Koalition muss sich diese Woche auf Haushalt einigen
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet von den Ampel-Spitzen in dieser Woche eine Grundsatzeinigung über den Bundeshaushalt 2025. Ihre Fraktion wolle, dass die sogenannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses zu ihrem fristgerechten Termin am 14. November stattfinde, sagte Dröge am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. "Dafür brauchen wir auch in dieser Woche eine Verständigung in der Koalition dazu, wie der Haushalt aufgestellt werden soll."
WeiterlesenAbgewählter Sylter Bürgermeister Häckel gestorben
Der vor kurzem abgewählte Bürgermeister von Sylt, Nikolas Häckel, ist tot. Die Gemeinde bestätigte am Dienstag den Tod des parteilosen Kommunalpolitikers. "Mit Bestürzung erhielten wir soeben die Nachricht, dass unser ehemaliger Bürgermeister Nikolas Häckel verstorben ist", hieß es in einer Stellungnahme. "Wir alle sind zutiefst betroffen." Nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" starb der 50-Jährige in einer Hamburger Klinik.
WeiterlesenAmbitioniertes Wachstumsziel: Chinas Regierungschef hat "volles Vertrauen"
Der chinesische Regierungschef Li Qiang hält das ausgewiesene Wirtschaftswachstumsziel für das laufende Jahr weiterhin für erreichbar. "Wir haben volles Vertrauen in die Erreichung der diesjährigen Ziele und in die künftige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft", sagte er am Dienstag bei der Eröffnung einer Handelsmesse in Shanghai. Li verwies auf bereits auf den Weg gebrachte Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und deutete an, dass es weitere staatliche Hilfe geben könnte.
Weiterlesen15 Jahre Haft nach Unfall mit sieben Toten bei Schleuserfahrt in Bayern
Nach einem Unfall mit sieben Toten bei einer Schleuserfahrt in Bayern hat das Landgericht Traunstein den Todesfahrer zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht wertete die Tat am Dienstag als Einschleusen mit Todesfolge, illegales Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge und fahrlässige Tötung, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit folgte das Gericht aber nicht der Staatsanwaltschaft, welche die Tat als Mord eingestuft und eine lebenslange Haftstrafe gefordert hatte.
WeiterlesenBritische Regierung bringt weitreichendes Rauchverbot auf den Weg
Die britische Regierung bringt ein weitreichendes Rauchverbot auf den Weg: Der Entwurf für das Tabak- und- E-Zigaretten-Gesetz soll nach Angaben des Gesundheitsministeriums am Dienstag ins Parlament eingebracht werden. Das Mindestalter für den Kauf von Tabakwaren und E-Zigaretten soll den Plänen zufolge schrittweise angehoben werden. So soll erreicht werden, dass Jugendliche, die heute noch im Teenager-Alter sind, auch als Erwachsene nie legal Zigaretten kaufen können.
WeiterlesenRazzia gegen Rechtsextremisten in Sachsen - AfD-Politiker unter Festgenommenen
Sie sollen sich auf einen Zusammenbruch Deutschlands vorbereitet haben, um dann mit Waffengewalt Gebiete zu erobern: In Sachsen und Polen sind am Dienstag acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen Gruppierung festgenommen worden. Sie nennen sich Sächsische Separatisten, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Unter den Festgenommenen befindet sich nach AFP-Informationen auch ein AfD-Lokalpolitiker.
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