Verfassungsrichter: CSU-Landesgruppenchef fordert Unterstützung von SPD-Kandidatin
Bei der anstehenden Wahl neuer Verfassungsrichter hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Unionsfraktion aufgefordert, trotz Vorbehalten die von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu unterstützen. "Bei den Richterwahlen für das Bundesverfassungsgericht geht es um die Handlungsfähigkeit unserer Demokratie", sagte Hoffmann der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Die Linkspartei forderte unterdessen angesichts ihrer voraussichtlich notwendigen Unterstützung bei der Wahl künftig ein Mitspracherecht bei der Kandidatenauswahl.
WeiterlesenBundesdrogenbeauftragter: Mehr als 2100 Drogentote im vergangenen Jahr
In Deutschland sind im vergangenen Jahr 2137 Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums gestorben. Das waren 90 weniger als im Vorjahr, wie der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), am Montag in Berlin mitteilte. Als besorgniserregend bezeichnete er den Anstieg der Todesfälle bei jungen Drogenabhängigen unter 30 Jahren. Die Zahl stieg demnach innerhalb eines Jahres um 14 Prozent.
WeiterlesenApple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein
Der iPhone-Hersteller Apple hat vor dem EU-Gericht in Luxemburg nach eigenen Angaben Beschwerde gegen eine Millionenstrafe der EU-Kommission eingereicht. Das im April verhängte Bußgeld in Höhe von 500 Millionen Euro gehe nach Ansicht des US-Konzerns "weit über das hinaus, was das Gesetz vorschreibt", teilte Apple am Montag mit. Nach Einschätzung aus Brüssel verstößt der iPhone-Hersteller gegen die Wettbewerbsregeln der EU.
WeiterlesenPolnische Grenzkontrollen: Spahn verteidigt deutsche Politik
Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat trotz der am Montag angelaufenen polnischen Grenzkontrollen die verschärften deutschen Grenzkontrollen gegen Kritik verteidigt. "Warum machen wir das, was wir tun? Doch nicht, um unsere Nachbarn zu ärgern, sondern um uns und unsere Bevölkerung vor Überforderung zu schützen", sagte Spahn am Montag den Sendern RTL und ntv. Es gehe darum, Städte und Gemeinden bei der Migration zu entlasten.
WeiterlesenFC Augsburg: "Menschenfänger" Wagner legt los
Mit viel Elan und klaren Vorstellungen hat sich Sandro Wagner als neuer Trainer beim Fußball-Bundesligisten FC Augsburg vorgestellt. Er werde "jeden Tag mit einem Lächeln im Gesicht" zur Arbeit kommen, sagte der 37-Jährige am Montag, 29 Tage nach seinem Abschied von der deutschen Nationalmannschaft, wo er Assistent von Bundestrainer Julian Nagelsmann war: "Ich bin Lernender, sehr demütig und sehe den FCA als unfassbare Chance."
WeiterlesenGreenpeace protestiert mit Riesen-Oktopus gegen Tiefseebergbau
Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Montag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gegen den von mehreren Staaten geplanten Einstieg in den Tiefseebergbau protestiert. Die Demonstrierenden stellten dazu am Spreeufer einen zehn Meter großen, aufblasbaren Oktopus auf, wie aus Fotos der Organisation hervorging. Auf Bannern fordern sie die Bundesregierung auf: "Moratorium beschließen – Tiefseebergbau stoppen!" sowie "Tiefsee schützen!".
WeiterlesenVor Treffen von Bund-Länder-Kommission: Verbände fordern grundlegende Pflegereform
Vor den ersten Beratungen der Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform haben mehrere Fachverbände zu grundlegenden Strukturänderungen aufgerufen. "Jetzt kommt es darauf an, dass Bund und Länder eine gemeinsame Linie finden und die Chance auf eine echte Pflegereform nicht verpassen", erklärte Elke Ronneberger, Bundesvorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland am Montag. Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Betriebskrankenkassen forderten zukunftsfähige Konzepte für die Finanzierung der Pflege.
Weiterlesen"Schockierter" Donnarumma: "Wollte Musiala nicht verletzen"
Der italienische Fußball-Nationaltorhüter Gianluigi Donnarumma hat sich bestürzt über die schwere Verletzung von Jamal Musiala gezeigt und seine Unschuld beteuert. "Ich bin sehr schockiert über das, was passiert ist", sagte der Schlussmann des Champions-League-Siegers Paris Saint-Germain der Gazzetta dello Sport und beteuerte: "Es war sicherlich nicht meine Absicht, Musiala zu verletzen."
WeiterlesenUnternehmen wünschen mehr staatliche Hilfe für leistungsschwache Auszubildende
Die Mehrheit der Betriebe in Deutschland wünscht sich zusätzliche staatlich unterstützte Hilfsangebote für leistungsschwache Auszubildende. Das geht laut einem Bericht der "Rheinischen Post" vom Montag aus einer Studie des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung (Kofa) hervor. Grundlage der Studie ist eine repräsentative Befragung von 820 Personalverantwortlichen von Unternehmen.
WeiterlesenNachfrage nach Studienkrediten so gering wie noch nie
Die Nachfrage nach Studienkrediten ist zuletzt so gering wie noch nie gewesen. Im vergangenen Jahr erreichte die Zahl der neu abgeschlossenen Studienkredite in Deutschland mit 12.965 einen neuen Tiefstand, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Montag in Gütersloh mitteilte. Das waren rund 3600 weniger als im Vorjahr.
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