Corona-Krise: Klage gegen französischen Ex-Premier abgewiesen
Der französische Ex-Premierminister Edouard Philippe und zwei weitere frühere Regierungsmitglieder müssen sich nicht wegen Missmanagements während der Corona-Pandemie vor Gericht verantworten. Fünf Jahre nach Beginn der Ermittlungen wies das zuständige Gericht am Montag eine entsprechende Klage ab und stellte die Ermittlungen ein. Die Richter folgten damit der Forderung der Staatsanwaltschaft, eine Begründung des Urteils wurde nicht veröffentlicht.
WeiterlesenDonohoe als Chef der Eurogruppe für dritte Amtszeit bestätigt
Der amtierende Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe ist von den Mitgliedern der Währungsunion für eine dritte Amtszeit bestätigt worden. Donohoe sei "einstimmig" zum Präsidenten der sogenannten Eurogruppe gewählt worden, teilte der Europäische Rat am Montag mit. Er werde daran arbeiten "unseren gemeinsamen Währungsraum weiter zu stärken", erklärte Donohoe nach der Wahl.
WeiterlesenFast zehntausend Hühner verenden bei Stallbrand in Mecklenburg-Vorpommern
Bei einem Brand in einem Stall in Mecklenburg-Vorpommern sind rund 9500 Hühner verendet. Das Feuer im Landkreis Ludwigslust-Parchim sei am Montagvormittag ausgebrochen, teilte die Polizei in Rostock mit. Als die Rettungskräfte eintrafen, habe das Stallgebäude bereits in Vollbrand gestanden.
WeiterlesenBehörden: Russischer Minister nimmt sich kurz nach Entlassung durch Putin das Leben
Wenige Stunden nach seiner Entlassung durch Präsident Wladimir Putin hat sich der frühere russische Verkehrsminister Roman Starowoit nach Behördenangaben das Leben genommen. Seine Leiche sei mit einer Schussverletzung in seinem Auto gefunden worden, teilte das Ermittlungskomitee am Montag mit. Die Hauptthese sei, dass es sich um Suizid handele.
WeiterlesenBetrug mit geleasten Luxusautos: Bis zu vier Jahre Haft in Düsseldorf
Vor dem Landgericht Düsseldorf ist am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche Betrügerbande, die sich mit gefälschten Unterlagen Luxusautos erschlichen haben soll, zu Ende gegangen. Ein Angeklagter wurde unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßgen Betrugs zu vier Jahren Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Die weiteren fünf Angeklagten wurden teils wegen Beihilfetaten zu Geld- oder Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren verurteilt.
WeiterlesenMutmaßlicher Attentäter von Magdeburg aus Leipzig nach Berlin verlegt
Der inhaftierte mutmaßliche Attentäter von Magdeburg ist erneut verlegt worden. Der Mann sei jetzt in einer Berliner Justizvollzugsanstalt untergebracht, bestätigte eine Sprecherin der Senatsjustizverwaltung am Montag in Berlin. Details nannte sie nicht.
WeiterlesenWahl zum Eurogruppen-Chef: Donohoes Herausforderer ziehen Bewerbungen zurück
Der amtierende Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe steht vor einer dritten Amtszeit. Seine beiden Herausforderer im Rennen um den Posten, der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo und der litauische Finanzminister Rimantas Sadzius, zogen vor Beginn eines Treffens der Eurogruppe am Montag in Brüssel ihre Bewerbungen zurück. Donohoe habe "sehr starken Rückhalt" in der Eurogruppe, die Cuerpo und er selbst nicht hätten, begründete Sadzius den Schritt.
WeiterlesenDow Chemical schließt zwei Werke in Ostdeutschland - mehr als 500 Jobs betroffen
Das US-Unternehmen Dow Chemical schließt zwei Werke in Ostdeutschland. Wie der Chemiekonzern am Montag an seinem Hauptsitz in Midland im Staat Michigan mitteilte, geht es dabei um eine Anlage im sächsischen Böhlen südlich von Leipzig und eine weitere in Schkopau in Sachsen-Anhalt. Ebenfalls geschlossen werden soll demnach ein Werk in Großbritannien.
WeiterlesenMissbrauch bei Schwimmcamp in Sachsen-Anhalt: Strafe für Täter wird neu verhandelt
Die Strafe für einen ehemaligen Aushilfsschwimmmeister eines Freibads in Sachsen-Anhalt, der zwei Jungen sexuell missbrauchte, muss neu verhandelt werden. Die Anordnung der sich an die Haftstrafe anschließenden Sicherungsverwahrung bleibt allerdings bestehen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) laut einem am Montag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Auch die Feststellungen des Landgerichts Dessau-Roßlau ließ er stehen. Demnach hatte der Mann zwei Kinder im Alter von elf und zwölf Jahren missbraucht. (Az. 6 StR 480/24)
WeiterlesenFrau in Wohnhaus in Niedersachsen getötet: 31-Jähriger in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer Frau in einem Mehrfamilienhaus im niedersächsischen Hemmingen ist der Verdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hannover am Montag mit. Bei der Getöteten handelte es sich demnach zudem um eine 26-jährige Bewohnerin des Hauses. Ihre Identität hatte zuvor nicht abschließend festgestanden.
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