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Aus den USA abgeschobene Migranten landen in Liberia
Im westafrikanischen Liberia sind die ersten 20 aus den USA ausgewiesenen Migranten eingetroffen. Der Flug mit den Migranten an Bord landete am Donnerstagmittag auf dem internationalen Flughafen des Landes, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben der liberianischen Behörden können sie nun entweder das Land verlassen oder Asyl beantragen. Die Regierung hatte in dieser Woche angekündigt, im Rahmen eines Abkommens binnen eines Jahres bis zu 1200 Ausländer aus den USA aufnehmen zu wollen.
Wagenknecht: BSW unterstützt einzelne AfD-Vorhaben in Sachsen-Anhalt
Das BSW wird nach den Worten von Parteigründerin Sahra Wagenknecht einzelne Vorhaben der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützen. "Im AfD-Wahlprogramm stehen einige Dinge, die wir unterstützen, und einiges, was wir nicht unterstützen", sagte Wagenknecht im "RTL Nachtjournal Spezial" laut Mitteilung vom Donnerstag. Konkret nannte sie kostenloses Schulessen, ein Landespflegegeld und die Forderung nach günstigeren Energieimporten.
Iran-Krieg: Neuer US-Flugzeugträger in Region eingetroffen
Die USA haben für ihren Militäreinsatz gegen den Iran einen neuen Flugzeugträger in die Region entsandt. Die "USS George Washington" sei in ihrem Einsatzgebiet im Nahen Osten eingetroffen, teilte das für die Region zuständige US-Zentralkommandos Centcom am Donnerstag mit.
Spanien richtet zwei Flüchtlingslager in Ceuta ein
Drei Wochen nach dem Massenandrang von Migranten will die spanische Regierung zwei "temporäre Aufnahmeeinrichtungen" in der spanischen Exklave Ceuta einrichten. Ziel sei es, den rund 1800 dort verbliebenen Flüchtlingen eine Unterbringungsmöglichkeit zu bieten, "damit sie die Nächte nicht mehr auf der Straße oder am Strand verbringen müssen", erklärte das Migrationsministerium am Donnerstag.
Jugendliche zu Straftaten angestachelt: Bundesanwaltschaft ermittelt zu Terrorvorwurf
Er soll Jugendliche zu kriminellen Taten angestachelt haben - darunter die Tötung eines Kinds: Fünf Monate nach der Festnahme eines jungen Manns in Rheinland-Pfalz hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag die Ermittlungen gegen ihn übernommen. Kai M. steht demnach unter Verdacht, eine rechtsextremistische Gruppe sowie eine Gruppe von Onlinesadisten angeführt zu haben.
Per Anhalter: Französischer Präsidentschaftskandidat trifft Wähler
Um Kontakt zu Wählern zu bekommen, hat sich der französische Präsidentschaftskandidat François Ruffin für eine ungewöhnliche Transportweise entschieden: Er fährt per Anhalter durch das Land. "Ich wollte den Kontakt zur Realität", sagte Ruffin, einer von mehreren Kandidaten des linken Lagers. "So jemanden wie Mickael würde ich sonst nicht treffen", sagte er über einen jungen Mechaniker, der ihn in Südfrankreich in seinem Auto mitgenommen hatte.
Terrorvorwurf: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Rechtsextremist und Onlinesadist
Ein im März in Rheinland-Pfalz festgenommener junger Mann soll sich als Anführer einer rechtsextremistischen Gruppe sowie einer Gruppe von Onlinesadisten entpuppt haben. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wirft Kai M. nach Angaben vom Donnerstag vor, Rädelsführer in einer terroristischen und einer kriminellen Vereinigung gewesen zu sein. Unter anderem soll er demnach zusammen mit anderen Mitgliedern einen Jungen in Russland dazu gebracht haben, ein Kind zu erstechen.
Verbot von zwei Demonstrationen bei Hamburger G20-Gipfel 2017 rechtmäßig
Das Verbot von zwei Demonstrationen beim G20-Gipfel in Hamburg ist rechtmäßig gewesen. Neun Jahre nach dem chaotisch verlaufenen Gipfel entschied das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt am Donnerstag gegen Attac. Das globalisierungskritische Netzwerk kündigte an, weitere juristische Schritte zu prüfen.
Israel weist Kritik aus Großbritannien an Siedlungsprojekt E1 zurück
Die israelische Regierung hat eine Forderung aus Großbritannien zur Beendigung des Siedlungsprojekts E1 im Westjordanland zurückgewiesen. "Das jüdische Volk hat das Recht, im gesamten Land Israel zu leben, so wie die Briten das Recht haben, in London und im gesamten Vereinigten Königreich zu leben", erklärte Israels Außenminister Gideon Saar am Donnerstag im Onlinedienst X. Am Mittwoch hatte der britische Außenminister Ed Miliband den Siedlungsplan als "inakzeptabel und zerstörerisch" bezeichnet.
Aufklärung nach 56 Jahren: Neonazi soll Anschlag mit sieben Toten 1970 begangen haben
Jahrzehnte nach einem der schlimmsten antisemitischen Anschläge der Bundesrepublik ist der mutmaßliche Täter gefunden - doch er ist schon tot. 56 Jahre nach der Tat und auf Grundlage von neuen Ermittlungen teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mit, dass sich der Verdacht gegen einen 2020 gestorbenen Neonazi erhärtet habe. Er soll 1970 Feuer in einem jüdischen Altersheim in der bayerischen Landeshauptstadt gelegt und so sieben Menschen getötet haben.
Mindestens 16 Tote bei russischen Angriffen auf Region Kiew
Neun Stunden Dauerbeschuss: Bei neuen russischen Angriffen auf Kiew und Umgebung sind in der Nacht zum Donnerstag nach ukrainischen Behördenangaben mindestens 16 Menschen getötet worden. Bei den "massiven" Angriffen seien Wohngebiete und Lagerhallen getroffen worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verurteilte die "Eskalation" durch Moskau. Die rumänische Armee zerstörte nach Angaben aus Bukarest eine mit Sprengstoff beladene Marine-Drohne hunderte Meter vom Gasfeld Neptun Deep im Schwarzen Meer entfernt.
Drogen und Kosmetik in Haftanstalt geschmuggelt: Großrazzia in Bremen und Niedersachsen
In Bremen und Niedersachsen sind Ermittler zu einer Großrazzia wegen mutmaßlichen Schmuggels von Drogen und verbotenen Gegenständen in einer Haftanstalt ausgerückt. Sie durchsuchten am Donnerstag unter anderem zehn Zellen in der Justizvollzugsanstalt Bremen-Oslebshausen sowie elf Wohnungen in Bremen und Niedersachsen, wie die Staatsanwaltschaft in Bremen mitteilte. Ermittelt wird demnach gegen 23 Beschuldigte, darunter sechs Bedienstete der Bremer Haftanstalt und zehn Gefangene.
Seoul: Nordkorea feuert rund zehn ballistische Raketen ab
Während eines gemeinsamen Militärmanövers der USA und Südkoreas hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul mehrere ballistische Raketen abgefeuert. Die nordkoreanischen Streitkräfte hätten "etwa zehn ballistische Kurzstrecken-Raketen" aus dem Großraum Pjöngjang abgefeuert, teilte die südkoreanische Armee am Donnerstag mit. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr in Aussicht gestellt.
Armenischer Regierungschef Paschinjan erhält Hessischen Friedenspreis
Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan erhält den Hessischen Friedenspreis. Er wird für seine Friedensbemühungen im südlichen Kaukasus geehrt, wie der hessische Landtag am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Die Auszeichnung würdige das Bestreben des 51-Jährigen um die Etablierung demokratischer Institutionen in seinem Land und die Annäherung an die Europäische Union.
Spahn gibt auch Vorsitz von CDU Münsterland ab
Nach dem Unions-Fraktionsvorsitz will Jens Spahn (CDU) auch in seiner Heimat den Vorsitz des CDU-Bezirks Münsterland abgeben. "Ich habe mich entschieden, nicht erneut für den Vorsitz der CDU-Münsterland zu kandidieren", sagte Spahn den "Westfälischen Nachrichten" vom Donnerstag. Der CDU-Politiker entschloss sich der Zeitung zufolge nach Sondierungsgesprächen mit den Kreisvorsitzenden seiner Partei für den Schritt.
BSW-Politikerin Wolf: Wagenknecht hat Grenze überschritten mit AfD-Annäherung
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht für ihren Umgang mit der AfD scharf kritisiert. "Mit der Annäherung an die AfD hat Sahra Wagenknecht eine Grenze überschritten", sagte Wolf der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Donnerstag. "Sie geht ja nicht nur inhaltlich auf die extreme Rechte zu, sondern bietet sich ihnen als Machtoption an."
Trump kündigt "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran an - Teheran reagiert gelassen
Ein "wirtschaftlicher D-Day": Angesichts der stockenden Verhandlungen hat US-Präsident Donald Trump einen umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran angekündigt. Es werde sich um "die vernichtendste Wirtschaftsoperation" aller Zeiten handeln, schrieb er am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem drohte Trump jedem Land, das den Iran unterstütze oder mit ihm Geschäfte mache, mit "enormen" Strafmaßnahmen. Teheran tat Trumps Pläne als "gescheiterte Politik" ab.
Nach 56 Jahren: Antisemitischer Anschlag mit sieben Toten in München aufgeklärt
Einer der schlimmsten antisemitischen Anschläge der Bundesrepublik ist aufgeklärt - 56 Jahre nach der Tat. Ein inzwischen gestorbener Neonazi legte im Februar 1970 vermutlich den Brand in einem jüdischen Altersheim in München, wie die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischem Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Der Tatverdacht gegen ihn habe sich durch neue Ermittlungen erhärtet. Bei dem Anschlag waren sieben Menschen getötet worden.
Vor Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU-Kommunalpolitiker spendet und wirbt für AfD
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sorgt eine mit Wahlwerbung verbundene Parteispende eines CDU-Kommunalpolitikers für die AfD in Höhe von 10.000 Euro für Schlagzeilen. Medienberichten vom Mittwochabend zufolge begründete Bernd Prange, Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Stendal und Bürgermeister der Gemeinde Altmärkische Höhe, diese mit scharfer Kritik an einem vermeintlichen "Linkskurs" seiner Partei. Zugleich kündigte er an, bei der Wahl für die AfD zu stimmen.
Pakistan bestellt US-Gesandten wegen Aussagen von US-Botschafter in Indien ein
Die pakistanische Regierung hat den ranghöchsten US-Gesandten in Islamabad wegen Äußerungen des US-Botschafters in Indien zu der umstrittenen Region Kaschmir einbestellt. Wegen der "sachlich falschen Äußerungen des US-Botschafters in Indien zum Status von Jammu und Kaschmir" sei eine "strenge Protestnote" übermittelt worden, teilte das pakistanische Außenministerium am Mittwoch mit. Der US-Botschafter in Indien, Sergio Gor, hatte zuvor die geteilte Region als "wichtigen Teil Indiens" bezeichnet.
Tod von Australierin im Gazastreifen: Canberra spricht von "schwieriger" Beziehung zu Israel
Angesichts der Entscheidung der israelischen Armee, den Tod einer Australierin im Gazastreifen nicht weiter zu untersuchen, hat Australiens Außenministerin Penny Wong die Beziehungen zwischen den beiden Ländern als "schwierig" bezeichnet. "Die australische Regierung wird Israel weiterhin dazu drängen, der Gerechtigkeit Genüge zu tun", sagte Wong am Donnerstag vor Journalisten, nachdem sie mit dem israelischen Botschafter gesprochen hatte.
Behörden: Mindestens zwölf Tote bei neuen russischen Angriffen auf Region Kiew
Bei neuen russischen Angriffen auf Kiew und Umgebung sind in der Nacht zum Donnerstag nach ukrainischen Behördenangaben mindestens zwölf Menschen getötet worden. Bei den "massiven" Angriffen seien Wohngebiete und Lagerhallen getroffen worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram. Insgesamt seien in der Hauptstadt zwölf Menschen getötet und 33 weitere verletzt worden.
Behörden: Mindestens sechs Tote bei neuen russischen Angriffen auf Region Kiew
Bei neuen russischen Angriffen auf Kiew und Umgebung sind in der Nacht zum Donnerstag nach ukrainischen Behördenangaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Bei den "massiven" Angriffen seien Wohngebiete und Lagerhallen getroffen worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram. Es seien Wohngebäude, eine medizinische Einrichtung und eine Bildungseinrichtung beschädigt worden.
Iran-Krieg: Trump kündigt umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran an
Angesichts der stockenden Verhandlungen mit Teheran hat US-Präsident Donald Trump einen umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran angekündigt. Es werde sich um "die vernichtendste Wirtschaftsoperation" aller Zeiten handeln, schrieb er am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem drohte Trump jedem Land, das den Iran unterstütze oder mit ihm Geschäfte mache, mit "enormen" Strafmaßnahmen.
Trump präsentiert neuen Hubschrauber-Landeplatz am Weißen Haus
Mit verschiedenen Bauvorhaben will US-Präsident Donald Trump der Hauptstadt Washington seinen Stempel aufdrücken - nun hat er stolz einen geplanten neuen Hubschrauber-Landeplatz direkt am Weißen Haus präsentiert. Der frühere Immobilienunternehmer wirkte voller Tatendrang, als er am Mittwoch Journalisten spontan über die Baustelle auf der Rasenfläche an der Südseite des Weißen Hauses führte. "Eines kann ich: bauen!", sagte Trump. "Ich liebe das Bauen."
Linke US-Demokratin Nixon gewinnt überraschend Kongress-Vorwahl in Florida
Bei der Kongress-Vorwahl der US-Demokraten hat eine weitere Vertreterin des linken Flügels ihren favorisierten parteiinternen Herausforderer ausgestochen. Die Abgeordnete Angie Nixon setzte sich am Mittwoch im US-Bundesstaat Florida überraschend gegen den zuvor als klarer Favorit geltenden Sicherheitsexperten Alexander Vindman durch. Das Ergebnis gilt als eine der größten Überraschungen der parteiinternen Vorausscheide zu den Zwischenwahlen im November. US-Präsident Donald Trump zeigte sich indes sicher, dass der umkämpfte Senatsposten am Ende in republikanischer Hand bleiben werde.
Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr
US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".
Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel
US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.
Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet
Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.
Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.
Kim Jong Uns Schwester: "Ich weiß absolut nichts" von Gesprächen mit Donald Trump
Die einflussreiche Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, Kim Yo Jong, weiß nach eigenen Angaben nichts von Gesprächen zwischen ihrem Bruder und US-Präsident Donald Trump. Von einer solchen Kommunikation "ist mir absolut nichts bekannt", erklärte Kim Yo Jong am Mittwoch. Ihr Bruder habe dennoch "gute Gefühle" gegenüber dem US-Präsidenten. Trump hatte zuvor angedeutet, in Kontakt mit Kim zu stehen.
Tod von fünfjähriger Hind Rajab: Israel leitet strafrechtliche Ermittlungen ein
Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Tod der fünfjährigen Palästinenserin Hind Rajab im Gazastreifen hat die israelische Armee eine strafrechtliche Untersuchung angeordnet. "Nach der Prüfung der Ermittlungsergebnisse und aufgrund möglicher Versäumnisse bei der Koordination der Fahrt des Rettungswagens des Palästinensischen Roten Halbmonds wurde beschlossen, eine strafrechtliche Untersuchung" einzuleiten, erklärte die Armee am Mittwoch. Eine Aufnahme des Notrufs des Mädchens und ein preisgekrönter Film hatten den Fall international bekannt gemacht.