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Nach Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD schließen Sondierungsgespräche ab
Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wollen CDU und SPD am Mittwoch über die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung informieren. Beide Parteien luden am Dienstag zu einer Pressekonferenz ein. Dabei wollen CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder und der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) über den Abschluss der ersten Verhandlungen berichten.
Verfassungsschutz warnt vor Cyberangriffen auf Internet-Router
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zusammen mit Partnerdiensten vor Angriffen der russischen Hackergruppe APT28 auf Internet-Router gewarnt. Die Gruppe, die auch unter den Namen Fancy Bear und Forest Blizzard bekannt sei, habe Geräte des Herstellers TP-Link infiltriert, um an Informationen unter anderem über die kritische Infrastruktur zu kommen, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz am Dienstagabend mit.
Iran-Drohungen: US-Demokraten nennen Trump "wahnsinnig" und fordern Absetzung
Nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump mit einer Auslöschung des Iran haben ihn Politiker der Demokraten als "Wahnsinnigen" bezeichnet und seine Absetzung gefordert. "Der Präsident hat den Verstand verloren", schrieb der Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, am Dienstag im Onlinedienst X. Walz hatte bei der US-Präsidentschaftswahl 2024 an der Seite der demokratischen Kandidatin Kamala Harris für das Amt des Vizepräsidenten kandidiert.
Orban erhält vor Parlamentswahl in Ungarn Schützenhilfe von Vance und Trump
Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn hat US-Vizepräsident JD Vance mit einem Besuch in Budapest Unterstützung für den ungarischen Regierungschef Viktor Orban demonstriert und dabei zugleich der Europäischen Union "Wahl-Einmischung" vorgeworfen. Den rechtsnationalistischen Regierungschef Orban bezeichnete Vance am Dienstag hingegen als ein "Modell" für Europa. Während einer Wahlkampfveranstaltung schaltete Vance später auch US-Präsident Donald Trump telefonisch zu, der Orban "gute Arbeit" bescheinigte.
Vor Ablauf von Ultimatum: Trump warnt vor Tod "einer gesamten Zivilisation" im Iran
Mit einer drastischen Drohung hat US-Präsident Donald Trump kurz vor Ablauf seines Ultimatums für die Öffnung der Straße von Hormus den Druck auf Teheran weiter erhöht. "Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht sterben und niemals wieder zum Leben erweckt werden", warnte Trump am Dienstag. Teheran meldete bereits vor Ablauf des Ultimatums Angriffe der USA und Israels auf seine Infrastruktur. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bestätigte Angriffe auf Bahnstrecken und Brücken im Iran.
UN-Resolution über Freigabe von Hormus-Passage scheitert an Veto Russlands und Chinas
Im UN-Sicherheitsrat ist eine Resolution über die Freigabe der vom Iran blockierten Straße von Hormus am Widerstand von Russland und China gescheitert. Beide Staaten legten bei der Abstimmung am Dienstag im mächtigsten UN-Gremium gegen den bereits abgeschwächten Text ihr Veto ein. Der von Bahrain vorgelegte und von den USA unterstützte Resolutionsentwurf erhielt elf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Bundeswehr will diese Woche Klarheit über Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen schaffen
Die Bundeswehr will rasch Klarheit in Bezug auf die Regelung zur Genehmigung von Auslandsreisen schaffen. Noch in dieser Woche solle eine generelle Ausnahme von der im neuen Wehrdienst-Gesetz festgeschriebenen Genehmigungspflicht erteilt werden, teilte sie am Dienstag auf ihrer Internetseite mit. "Es muss sich vor der Abreise niemand abmelden", stellte die Bundeswehr klar.
Artemis-Astronauten machen Bild von "Erduntergang" hinter dem Mond
Den Astronauten der Mondmission Artemis 2 ist eine Aufnahme der Erde aus bisher noch nie gesehener Perspektive geglückt. Die Nasa veröffentlichte am Dienstag im Onlinedienst X ein Foto der Erde, die hinter dem Mondhorizont versinkt. Das Bild des "Erduntergangs" erinnere "an das ikonische Erdaufgangs-Foto", das der US-Astronaut Bill Anders vor mehr als 57 Jahren geschossen habe, erklärte die Nasa. Anders gehörte zur Besatzung der Mission Apollo 8, die im Dezember 1968 erstmals den Mond umrundet hatte.
Israels Armee: Stationierung entlang "Verteidigungslinie" im Südlibanon abgeschlossen
Israels Armee hat im Zuge ihres Militäreinsatzes gegen die pro-iranische Hisbollah im Libanon nach eigenen Angaben die Stationierung von Bodentruppen im Süden des Nachbarlandes abgeschlossen. Zum derzeitigen Zeitpunkt hätten die Soldaten ihre Posten "entlang der Verteidigungslinie gegen Panzerabwehrraketen" bezogen, erklärte die Armee am Dienstag. Beirut zufolge wurden seit Beginn des Iran-Krieges und der damit wiederaufgeflammten Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah mehr als 1500 Menschen im Libanon getötet.
Schützenhilfe aus Washington: US-Vize Vance besucht Orban kurz vor Ungarn-Wahl
Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn hat US-Vizepräsident JD Vance Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest Schützenhilfe geleistet - und zugleich der Europäischen Union in scharfen Worten "Wahl-Einmischung" vorgeworfen. Mit seiner Visite wolle er "ein Zeichen an alle senden, besonders an die Bürokraten in Brüssel", sagte Vance am Dienstag in Budapest. Diese hätten "alles in ihrer Macht Stehende getan, um das ungarische Volk klein zu halten, weil sie den Regierungschef nicht mögen, der sich tatsächlich für das ungarische Volk einsetzt".
Vance: Vor Ablauf des US-Ultimatums laufen Gespräche mit dem Iran
Kurz vor Ablauf eines US-Ultimatums an den Iran wird es nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance noch Verhandlungen geben. Es werde "zahlreiche Gespräche" geben, sagte Vance am Dienstag bei einem Besuch in der ungarischen Hauptstadt Budapest.
Spanien: Korruptionsprozess gegen Ex-Verkehrsminister erschüttert Sozialisten
In Spanien erschüttert ein Korruptionsprozess die regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Sánchez' ehemalige rechte Hand, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, muss sich seit Dienstag wegen Korruption vor Gericht verantworten. Dabei geht es vor allem um den Verdacht auf irreguläre Maskenlieferverträge während der Corona-Pandemie. Ábalos war maßgeblich am Aufstieg und Machterhalt von Sánchez beteiligt. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs, dessen Umfeld in mehrere Korruptionsaffären verstrickt ist.
Trump warnt vor Tod "einer gesamten Zivilisation" im Iran
US-Präsident Donald Trump hat kurz vor Ablauf seines Ultimatums an den Iran den Ton erneut verschärft. "Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht sterben und niemals wieder zum Leben erweckt werden", warnte er am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. "47 Jahre Erpressung, Korruption und Tod werden endlich zu Ende gehen", schrieb Trump in Anspielung auf die Islamische Revolution von 1979 weiter.
Ungarn-Besuch: US-Vizepräsident Vance wirft EU "Wahl-Einmischung" vor
Bei seinem Besuch in Ungarn wenige Tage vor der dortigen Parlamentswahl hat US-Vizepräsident JD Vance der Europäischen Union "Wahl-Einmischung" vorgeworfen. Mit seiner Visite wolle er "ein Zeichen an alle senden, besonders an die Bürokraten in Brüssel", sagte Vance Journalisten am Dienstag in Budapest. Diese hätten "alles in ihrer Macht Stehende getan, um das ungarische Volk klein zu halten, weil sie den Regierungschef nicht mögen, der sich tatsächlich für das ungarische Volk einsetzt".
Vor Ablauf von Trumps Ultimatum: Weitere heftige Angriffe im Iran-Krieg
Im Iran-Krieg haben die Konfliktparteien vor dem Ablauf des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump für die Öffnung der Straße von Hormus weitere heftige Angriffe ausgeführt. In Teheran waren am Dienstag laute Explosionen zu hören, iranische Staatsmedien schrieben von 18 Toten nahe der Hauptstadt. Die israelische Armee fing nach eigenen Angaben erneut Raketen aus dem Iran ab. In Saudi-Arabien löste ein nächtlicher Angriff einen Brand in einer bedeutenden Erdöl-Industrieanlage aus.
Zahl der Erstanträge auf Asyl im März deutlich zurückgegangen
Die Zahl der Erstanträge auf Asyl ist im März im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Dienstag mitteilte, wurden im März 6981 Erstanträge registriert - 22,3 Prozent weniger als noch im März 2025. Im Vergleich zum Vormonat, dem Februar 2026, gab es allerdings keinen großen Rückgang. Hier hatte das Bundesamt 6987 Erstanträge verzeichnet.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit niedersächsischer Landesmedaille geehrt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit der höchsten Auszeichnung Niedersachsens geehrt worden. Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) zeichnete die 67-jährige CDU-Politikerin am Dienstag in Hannover mit der niedersächsischen Landesmedaille aus, wie die Staatskanzlei des Bundeslands mitteilte. Von der Leyen hat ihre Wurzeln in Niedersachsen. Sie ist Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU), zudem war sie Landtagsabgeordnete und Landesministerin.
Korruptionsprozess gegen Spaniens Ex-Verkehrsminister begonnen
In Spanien steht die frühere rechte Hand von Regierungschef Pedro Sánchez, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, seit Dienstag wegen Korruption vor Gericht. Dabei geht es vor allem um den Verdacht auf irreguläre Maskenlieferverträge während der Corona-Pandemie. Ábalos war maßgeblich am Aufstieg und Machterhalt von Sánchez beteiligt. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs, dessen privates und berufliches Umfeld in mehrere Korruptionsaffären verstrickt ist.
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy beteuert erneut Unschuld
Im Berufungsverfahren um libysche Wahlkampfgelder hat Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy erneut seine Unschuld beteuert. "Es ist die Wahrheit: In meinem Wahlkampf gab es keinen Cent libyschen Geldes", sagte Sarkozy zu Beginn seiner Anhörung vor Gericht am Dienstag. Er bestritt auch, sich für eine Begnadigung des libyschen Vize-Geheimdienstchefs Abdallah Senoussi eingesetzt zu haben.
Grünen-Vorsitzende im EU-Parlament: Ungarn-Wahl "entscheidend" für weiteren Weg der EU
Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn hat die deutsche Ko-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Terry Reintke (Grüne), die Bedeutung der Abstimmung bekräftigt. "Die Wahlen in Ungarn sind entscheidend, welchen Weg die EU einschlägt", betonte Reintke am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Ein "Weiter so" mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban "von Gnaden" des russischen Präsidenten Wladimir Putin "kann und darf es nicht geben", fuhr sie fort.
Vietnam: Kommunistischer Parteichef Lam festigt mit Wahl zum Präsidenten seine Macht
In Vietnam ist der Generalsekretär der Kommunistischen Partei, To Lam, von der Nationalversammlung zum Präsidenten gewählt worden. Den Parlamentsangaben zufolge billigten am Dienstag 100 Prozent der Abgeordneten den zuvor erfolgten Beschluss zur Wahl Lams. Dieser bezeichnete nach seiner Vereidigung in einer Rede seine neue Doppelrolle als "große Ehre" und als "heilige und edle Pflicht". Der 68-Jährige baut damit seine Macht in dem südostasiatischen Einparteienstaat weiter aus.
Ex-Postminister Schwarz-Schilling gestorben
Der ehemalige Bundespostminister Christian Schwarz-Schilling (CDU) ist tot. Er starb im Alter von 95 Jahren, wie die CDU Hessen am Dienstag mitteilte. Schwarz-Schilling war von 1982 bis 1992 Minister für Post und Telekommunikation, lange Zeit Bundestagsabgeordneter und später Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina.
Kubicki will FDP neu und weiblich aufstellen
FDP-Vize Wolfgang Kubicki will seine Partei im Fall seiner Wahl zum Parteichef personell und inhaltlich neu aufstellen. "Ich bin nicht die Zukunft der FDP, aber ich will dafür Sorge tragen, dass die FDP überhaupt noch eine Zukunft hat", sagte Kubicki im Berlin Playbook Podcast von des Portals Politico nach Angaben vom Dienstag. Wie lange er selbst an der Spitze bleiben will, ließ der 74-Jährige offen.
Wenige Tage vor Ungarn-Wahl: US-Vizepräsident Vance zu Besuch bei Orban eingetroffen
Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn ist US-Vizepräsident JD Vance zu einem Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orban eingetroffen. Flugdaten zufolge landete Vance am Dienstagvormittag in Budapest. Die Reise gilt als Unterstützung für Orban in der Schlussphase des Wahlkampfs.
Krankenkassen-Chef pocht auf höhere Alkohol- und Tabaksteuer
Der Chef des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, hat in der Debatte um Gesundheitsreformen eine Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer begrüßt. "Wir müssen als Gesellschaft dahin kommen, dass nicht mehr so viele Menschen an sogenannten Volkskrankheiten leiden", sagte Blatt der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Lieber etwas teureres Bier und Zigaretten, als die milliardenteuren Folgeerkrankungen vom Trinken und Rauchen."
Staatsdefizit in vergangenem Jahr um fast 23 Milliarden Euro gestiegen
Das deutsche Staatsdefizit ist nach Angaben des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr um 22,9 Milliarden Euro gestiegen. Mit 127,3 Milliarden Euro lag es wieder auf dem Niveau des Energiekrisenjahres 2022 nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, wie die Behörde am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Alle Ebenen waren im Minus.
Artemis-2-Astronauten treten Rückflug an - Trump gratuliert
Mondkrater, eine Sonnenfinsternis und eine rund 40-minütige Kommunikationsunterbrechung: Die Astronauten der Artemis-2-Mission haben am Montag ihre Mondumrundung abgeschlossen und sind ihre Rückreise zur Erde angetreten. "Ich kann gar nicht genug betonen, wie viel wissenschaftliche Erkenntnisse wir bereits erlangt haben", sagte die leitende Wissenschaftlerin der Mondmission, Kelsey Young, am Montag (Ortszeit) zu den Astronauten. US-Präsident Donald Trump lobte die Raumfahrer als "Pioniere der Moderne".
GKV-Chef pocht auf Zuckersteuer und höhere Alkohol- und Tabaksteuer
Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, hat in der Debatte um Gesundheitsreformen die Einführung einer Zuckersteuer und eine Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer gefordert. "Wir müssen als Gesellschaft dahin kommen, dass nicht mehr so viele Menschen an sogenannten Volkskrankheiten leiden", sagte Blatt der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Lieber etwas teureres Bier und Zigaretten, als die milliardenteuren Folgeerkrankungen vom Trinken und Rauchen."
Gefahr für Sánchez: Korruptionsprozess gegen Spaniens Ex-Verkehrsminister beginnt
In einer für Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zur schweren Belastung gewordenen Korruptionsaffäre muss sich ab Dienstag seine frühere rechte Hand, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, vor Gericht verantworten. Im Zentrum des Prozesses steht insbesondere der Verdacht auf irreguläre Maskenlieferverträge während der Corona-Pandemie. Ábalos war maßgeblich am Aufstieg und Machterhalt von Sánchez beteiligt. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs, dessen privates und berufliches Umfeld in mehrere Korruptionsaffären verstrickt ist.
Nach Angriffen auf iranisches Akw Buschehr: IAEA warnt vor "sehr realer Bedrohung"
Angesichts des bereits vierten Angriffs auf das Gelände des iranischen Atomkraftwerks Buschehr hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) vor einer "sehr realen Bedrohung für die nukleare Sicherheit" gewarnt. Luftangriffe auf ein in Betrieb befindliches Akw "könnten einen schweren radiologischen Unfall mit schädlichen Folgen für Mensch und Umwelt im Iran und darüber hinaus" verursachen, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Montag im Onlinedienst X. Diese "sehr reale Bedrohung" müsse aufhören.
Trump erneuert Kritik an Deutschland im Iran-Krieg
Im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an Deutschland erneuert. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die USA das zerstörte Land unterstützt, sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz in Washington. "Wir haben Deutschland wieder aufgebaut", sagte er. Und nun sage die Bundesregierung, es sei nicht ihr Krieg und sie habe damit nichts zu tun.
Artemis-2-Astronauten stellen Entfernungsrekord von der Erde auf
Rekord für die Astronauten der Mondmission Artemis 2: Die vier Raumfahrer haben sich am Montag so weit von der Erde entfernt wie noch nie ein Mensch zuvor, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Montag in einer Live-Übertragung mitteilte. Den bisherigen Rekord von 400.171 Kilometern Entfernung zur Erde hatte die Apollo-13-Mission im Jahr 1970 aufgestellt.