Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot für Verlag und Musikfirma von PKK
Das Bundesverwaltungsgericht hat ein vom Bundesinnenministerium verhängtes Verbot für einen Verlag und eine Musikfirma der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bestätigt. Die beiden Unternehmen seien Teilorganisationen der seit 1993 verbotenen PKK und dienten der "Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts", teilte das Gericht am Donnerstag in Leipzig mit. Sie verbreiteten Propagandamaterial der Partei und unterstützten die PKK durch dessen Verkauf finanziell.
Weiterlesen
In Frankreich wird Herkunftsbezeichnung für alle Fleischsorten Pflicht
In Frankreich müssen vom 1. März an in Restaurants und Kantinen alle Fleischsorten mit Herkunfts- und Aufzuchtland ausgezeichnet werden. Eine entsprechende Vorschrift wurde am Donnerstag im Amtsblatt veröffentlicht. Bislang musste lediglich bei Rindfleisch die Herkunft angegeben werden. Das war eine Folge der Rinderwahn-Krise und galt seit 2002. Künftig sind auch Geflügel, Schweine-, Schaf- und Ziegenfleisch betroffen.
Weiterlesen
Generalbundesanwalt erhebt Anklage gegen russischen Wissenschaftler wegen Spionage
Wegen des Vorwurfs der Spionage für Moskau hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen den russischen Wissenschaftler erhoben. Ilnur N. soll Informationen zu Forschungsprojekten aus dem Bereich Luft- und Raumfahrttechnologie an einen russischen Auslandsnachrichtendienst weitergegeben haben, wie der Generalbundesanwalt am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte.
Weiterlesen
Easyjet halbiert Quartalsverlust trotz Omikron
Der britische Billigflieger Easyjet hat trotz der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus seine Quartalsverluste deutlich verringern können. Von Oktober bis Dezember vergangenen Jahres verbuchte das Unternehmen einen Verlust vor Steuern in Höhe von 213 Millionen Pfund (etwa 255 Millionen Euro), wie es am Donnerstag mitteilte. Im Vergleichsquartal des Vorjahres waren es noch 423 Millionen Pfund gewesen.
Weiterlesen
Allianz Renault-Nissan-Mitsubishi investiert 23 Milliarden Euro in Elektromobilität
Die Allianz der japanischen Autoherstellern Nissan und Mitsubishi mit dem französischen Autokonzern Renault will in den kommenden fünf Jahren 23 Milliarden Euro in die Elektromobilität investieren. "Die drei Mitgliedsunternehmen haben einen gemeinsamen Fahrplan bis 2030 festgelegt", erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der Allianz, Jean-Dominique Senard. Es handele sich um "massive Investitionen, die keines der drei Unternehmen allein tätigen könnte".
Weiterlesen
Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Bauarbeiten an Fehmarnbelttunnel ab
Die Stadt Fehmarn ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, die Bauarbeiten an dem geplanten Fehmarnbelttunnel vorläufig zu stoppen. Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies nach eigenen Angaben vom Donnerstag in einem Eilverfahren eine entsprechende Klage per unanfechtbarem Beschluss ab. In dem Streit ging es um das Brandschutzkonzept. Die Gemeinde, deren freiwillige Feuerwehr die Aufgabe auch für den Tunnel und dessen Baustelle übernimmt, hält das Konzept für unzureichend.
Weiterlesen
Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz dazu aufgerufen die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht verblassen zu lassen. "Das schulden wir den Ermordeten", sagte Scholz am Donnerstag nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Auch weitere Mitglieder der Bundesregierung und andere Spitzenpolitikerinnen und -politiker gedachten der NS-Opfer.
Weiterlesen
Gazzetta: Gosens zum Medizincheck bei Inter
Fußball-Nationalspieler Robin Gosens ist bei Inter Mailand eingetroffen und unterzieht sich am Donnerstagvormittag dem Medizincheck. Am Nachmittag solle er seinen Vertrag unterzeichnen, berichtet die Gazzetta dello Sport.
Weiterlesen
Malis Militärjunta dringt weiter auf Abzug dänischer Truppen
Mali dringt weiter auf den Abzug von Dänemarks kürzlich in das Land entsandten Spezialeinheiten. Die Militärregierung in dem westafrikanischen Krisenstaat forderte am Mittwoch erneut den "sofortigen" Abzug der Truppen und verwies auf "unangemessene" Äußerungen des dänischen Außenministers. Die EU forderte Bamako auf, den Schritt zu überdenken.
Weiterlesen
Caritas-Präsidentin: Impfpflicht ab 18 Jahren ist keine allgemeine Impfpflicht
In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht wirft der Deutsche Caritasverband der Politik "Etikettenschwindel" vor. Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und anderen vertretene Impfpflicht ab 18 Jahren sei gerade kein allgemeiner Ansatz, sondern eine altersdifferenzierter, sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag. Entweder solle sich die Politik an der Impfstoffzulassung ab fünf Jahren orientieren oder an der am meisten gefährdeten Gruppe ab 50 Jahren.
WeiterlesenIn den News
