Lauterbach hofft weiter auf rechtzeitige Einigung zu Infektionsschutzgesetz
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hofft weiter, dass das neue Infektionsschutzgesetz noch bis zum Auslaufen der bisherigen Corona-Maßnahmen fertig wird. Die geplante Neuregelung sei aus seiner Sicht "in der Nähe einer Einigung", sagte Lauterbach am Montag in Berlin. Er sei zuversichtlich, dass die Neuregelung in der noch zur Verfügung stehenden Zeit fertig werde.
WeiterlesenFrühere Chefin der indischen Börse in Skandal um betrügerischen Yogi festgenommen
In einem außergewöhnlichen Skandal um die ehemalige Chefin der indischen Börse NSE und einen betrügerischen und womöglich nicht-existenten Yogi haben die indischen Strafverfolgungsbehörden nun durchgegriffen. Chitra Ramkrishna, einst bekannt als "Königin der Börse", sei am Montag festgenommen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Behördenkreisen. In ihrer Zeit an der Spitze der Börse von 2013 bis 2016 soll Ramkrishna Anweisungen von einem spirituellen Führer entgegengenommen haben.
WeiterlesenPolnischer Gesetzentwurf zur Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen verabschiedet
Die polnische Regierung hat am Montag einen Gesetzentwurf zur raschen und unkomplizierten Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine verabschiedet. Demnach erhalten Flüchtlinge 18 Monate lang vorübergehenden Schutz, ohne einen Asylantrag stellen zu müssen. Dieser kann um 18 weitere Monate verlängert werden. Damit können die Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen, sind krankenversichert und können ihre Kinder zur Schule schicken.
WeiterlesenJohnson verteidigt Zurückhaltung bei Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen
Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Montag die Zurückhaltung seiner Regierung bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine verteidigt. Johnson sagte, Großbritannien werde "so großzügig wie möglich" sein, könne aber Sicherheitskontrollen nicht "vollständig aufgeben". Tausende Fälle müssten bearbeitet werden und die Lage verändere sich ständig, fügte Johnson nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Kanada und den Niederlanden, Justin Trudeau und Mark Rutte, hinzu.
WeiterlesenBerliner Polizist soll in Polizeisystem Daten zu Exfreundinnen abgefragt haben
Ein Berliner Polizist soll Daten zu Exfreundinnen im polizeilichen Informationssystem abgefragt haben. In mehreren hundert Fällen seien Verdachtsmomente von rechtswidrigen Datenabfragen festgestellt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Dabei gehe es um Daten zu den drei früheren Partnerinnen und zum Bekanntenkreis von einer von ihnen.
WeiterlesenDragqueen von jungen Männer in Frankfurt am Main mit Reizgas attackiert
In Frankfurt am Main ist eine Dragqueen aus einer Gruppe junger Männer heraus attackiert und leicht verletzt worden. Wie die Polizei in der hessischen Stadt am Montag mitteilte, wurde das Opfer von zwei Mitgliedern der Gruppe mit Reizgas besprüht. Die Dragqueen verfolgte die Angreifer, wobei sie erneut mit Reizgas besprüht wurde und zu Boden stürzte.
WeiterlesenUN-Sicherheitsrat berät nach jüngstem nordkoreanischen Raketentest
Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest kommt der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung hinter verschlossenen Türen zusammen. Das informelle Treffen am Montag in New York wurde nach Diplomatenangaben von den USA und den europäischen Mitgliedern des wichtigsten UN-Gremiums beantragt. Die westlichen Staaten dürften dabei Druck auf China ausüben, eine gemeinsame Erklärung zu den nordkoreanischen Waffentests zu beschließen. China, ein wichtiger Unterstützer Nordkoreas, verweigert sich schon seit Jahren Initiativen des Sicherheitsrates gegen Pjöngjang.
WeiterlesenUNO: Zahl der Ukraine-Flüchtlinge auf 1,7 Millionen gestiegen
Wegen des Krieges in der Ukraine sind nach Angaben der Vereinten Nationen bereits mehr als 1,7 Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Allein 60 Prozent von ihnen flohen nach Polen, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Montag mitteilte. Der Konflikt entwickele sich zu einer der "größten humanitären Notsituationen der kommenden Jahre in Europa", warnte die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC).
WeiterlesenBundesministerin Spiegel mahnt nachdrücklichen Einsatz für Frauenrechte an
Zum internationalen Frauentag am Dienstag hat Bundesfrauenministerin Anne Spiegel (Grüne) einen nicht nachlassenden Einsatz für Frauenrechte angemahnt. "Es gibt in vielen Bereichen noch immer ein eklatantes Machtgefälle zwischen Männern und Frauen, mit vielen Facetten: Von ungleicher Bezahlung zwischen Frauen und Männern über Sexismus bis zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen", erklärte Spiegel am Montag in Berlin.
WeiterlesenDeutschland will umfassende medizinische Hilfe für Ukrainer leisten
Deutschland will für die Menschen in der Ukraine umfassende medizinische Hilfe leisten. Verletzte und Erkrankte sollen so schnell wie möglich von dem Kriegsgebiet in die Bundesrepublik gebracht werden, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag in Berlin sagte. Zudem soll medizinische Material in die Ukraine geliefert werden; die aus dem Land kommenden Flüchtlinge sollen in Deutschland versorgt werden.
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