US-Präsident Biden für Gipfel von Nato und G7 in Brüssel angekommen
US-Präsident Joe Biden ist am späten Mittwochabend in Brüssel für die Gipfeltreffen der Nato und der G7 am Donnerstag eingetroffen. Vor dem Abflug aus Washington bekräftigte Biden, dass es eine "reale Bedrohung" eines russischen Chemiewaffeneinsatzes in der Ukraine gebe. Nach den Beratungen in Brüssel will Biden am Freitag weiter nach Polen fliegen, bevor er am Samstag nach Washington zurückkehrt
WeiterlesenGesundheitsminister plant Anhebung der Krankenkassenbeiträge
Um die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenkassen zu schließen, plant Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unter anderem eine Anhebung der Beiträge. "Wir müssen an vier Stellschrauben drehen: Effizienzreserven im Gesundheitssystem heben, Reserven bei den Krankenkassen nutzen, zusätzliche Bundeszuschüsse gewähren, und die Beiträge anheben", sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Donnerstagsausgabe). Um welchen Prozentsatz die Beiträge steigen sollen, wollte er aber noch nicht sagen.
WeiterlesenWesten bekräftigt Vorwurf von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine
Die USA haben laut eigenen Angaben Beweise für den Vorwurf von Kriegsverbrechen russischer Soldaten im Ukraine-Krieg gesammelt. Die US-Regierung gehe "auf der Grundlage der derzeit verfügbaren Informationen davon aus, dass Angehörige der russischen Streitkräfte in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen haben", erklärte Außenminister Antony Blinken am Mittwoch. Es gebe "zahlreiche glaubwürdige Berichte über wahllose Angriffe und Angriffe, die absichtlich auf Zivilisten abzielen, sowie über andere Gräueltaten".
WeiterlesenGroßbritannien verspricht 6000 weitere Raketen für das ukrainische Militär
Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Lieferung von 6000 zusätzlichen Raketen an die ukrainische Armee im Kampf gegen Russland versprochen. Außerdem werde sein Land die Ukraine mit weiteren 25 Millionen Pfund (30 Millionen Euro) finanzieller Hilfe unterstützen, kündigte Johnson am Mittwochabend an. Bei dem Nato- und G7-Gipfel am Donnerstag in Brüssel will Johnson die Verbündeten zudem auffordern, im Konflikt mit Russland "einen Gang höher zu schalten", erklärte sein Büro.
WeiterlesenSelenskyj ruft zu Protesten einen Monat nach Beginn russischer Invasion auf
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Donnerstag zu weltweiten Protesten gegen die russische Invasion in seinem Land aufgerufen. "Geht mit ukrainischen Symbolen auf die Straße, um die Ukraine zu verteidigen, um die Freiheit zu verteidigen, um das Leben zu verteidigen", sagte Selenskyj in einer am Mittwochabend veröffentlichten Videobotschaft. Am Donnerstag ist der russische Einmarsch im Nachbarland genau einen Monat her.
WeiterlesenAnwalt: Becker wollte Schulden mit "teurem Ehering" begleichen
Ex-Tennisprofi Boris Becker soll seinem Insolvenzverwalter seinen Ehering angeboten haben, um seine Schulden zu begleichen. Bei einem Treffen im Juli 2017 habe Becker seinem Insolvenzverwalter angeboten, "sich in seinem Haus in Wimbledon umzusehen und zu schauen, was vorhanden ist", sagte Beckers Anwalt Jonathan Laidlaw am Mittwoch vor dem Southwark Crown Court in London. Dort steht Becker seit Montag wegen Insolvenzverschleppung vor Gericht.
WeiterlesenChampions League: Wolfsburgerinnen kassieren späten Ausgleich
Bundesliga-Tabellenführer VfL Wolfsburg hat in der Champions League der Fußballerinnen den Grundstein für den Sprung ins Halbfinale gelegt. Im Viertelfinal-Hinspiel beim FC Arsenal kassierte der zweimalige Gewinner der Königsklasse am Mittwoch erst in der 89. Minute das Tor zum Endstand von 1:1 (1:0).
WeiterlesenUSA verlängern Ausnahmen bei Strafzöllen für Importe aus China
Die US-Regierung will mehr als 350 chinesische Produkte von Strafzöllen befreien, die 2018 vom damaligen Präsidenten Donald Trump verhängt worden waren. Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai kündigte am Mittwoch an, für 352 von insgesamt 549 Produkten würden die Ausnahmen verlängert. Der Entscheidung seien gründliche Prüfungen öffentlicher Stellungnahmen sowie Beratungen mit anderen US-Behörden vorausgegangen. Die Ausnahmen wirken demnach rückwirkend ab dem 12. Oktober 2021 und laufen bis Ende 2022.
WeiterlesenWikileaks-Gründer Julian Assange heiratet seine Verlobte im Gefängnis
Der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange hat seiner Verlobten Stella Moris hinter britischen Gefängnismauern das Ja-Wort gegeben. Das Paar wurde am Mittwoch im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Süden Londons von einem Standesbeamten getraut, wie die Unterstützergruppe "Don't Extradite Assange" (DEA) mitteilte. Assange droht die Auslieferung in die USA, wo er zu einer langen Haftstrafe verurteilt werden könnte - seine Anhänger kritisieren die Justizverfahren gegen ihn als politische Verfolgung.
WeiterlesenNato will wegen Ukraine-Kriegs Gefechtseinheiten an Ostflanke verdoppeln
Vor ihrem Sondergipfel zum Ukraine-Krieg hat die Nato zusätzliche Militärhilfen für die Regierung in Kiew sowie eine Verdopplung ihrer Gefechtseinheiten an der Ostflanke angekündigt. Die Mitgliedstaaten wollten der Ukraine weitere Militärausrüstung zur Verfügung stellen, um sich gegen mögliche russische Angriffe mit Massenvernichtungswaffen verteidigen zu können, sagte Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vor einem Monat bereits tausende Menschen getötet. Verheerend bleibt die Lage insbesondere in der eingeschlossenen Hafenstadt Mariupol.
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