Elisabeth Borne wird neue Premierministerin Frankreichs
Frankreich bekommt zum zweiten Mal in seiner Geschichte eine Premierministerin. Präsident Emmanuel Macron habe die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne als Nachfolgerin von Premierminister Jean Castex nominiert, teilte der Elysée-Palast am Montag mit. Die 61-jährige links orientierte Politikerin der Regierungspartei von Präsident Emmanuel Macron zählt zu den wenigen, die von Beginn an in seiner Regierungsmannschaft waren.
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Hainer: Keine Bayern-Zugeständnisse bei TV-Geldern
Bayern München ist auch nach dem zehnten Meistertitel in Serie nicht zu Zugeständnissen bei der Verteilung der TV-Gelder bereit. "Wenn die Deutsche Fußball Liga eine Idee hat, wie man die TV-Erlöse steigert oder wie man für mehr Spannung sorgt, reden wir gerne. Aber nicht darüber, wie wir das Geld neu verteilen!", sagte Präsident Herbert Hainer (67) im Interview mit der Süddeutschen Zeitung.
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Merz sieht in SPD-Schlappe in NRW auch Folge der Politik von Scholz
Erfolge feiern, Koalitionen ausloten, Wunden lecken: Nach dem klaren CDU-Sieg bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die Bundesparteien am Montag Bilanz gezogen. CDU-Chef Friedrich Merz sah im schlechten Abschneiden der SPD auch eine Folge der Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Sozialdemokraten wiesen dies zurück, räumten aber ein Kommunikationsproblem bei ihrer Politik gegen die steigenden Preise ein.
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Frankreichs Premierminister Castex tritt zurück
Frankreichs Premierminister Jean Castex hat wie erwartet seinen Rücktritt eingereicht. Er habe sein Rücktrittsschreiben am Montag Präsident Emmanuel Macron übergeben, teilte Castex der Nachrichtenagentur AFP mit. Es wird erwartet, dass Macron in Kürze eine Frau zur Premierministerin ernennt, zum zweiten Mal überhaupt in der Geschichte der Republik. Im Gespräch ist die 61 Jahre alte Arbeitsministerin Elisabeth Borne.
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Erneuter Sandsturm trifft Irak und sorgt für Atemprobleme bei tausenden Menschen
Ein erneuter schwerer Sandsturm hat am Montag den Irak getroffen. Mindestens 4000 Menschen mussten laut einem Sprecher des Gesundheitsministeriums in Krankenhäusern versorgt werden, zumeist wegen Atemproblemen. Das öffentliche Leben in mehreren irakischen Regionen kam teilweise zum Stillstand. Eine dichte Staubwolke hüllte die Hauptstadt Bagdad und weitere Städte ein. Dächer und Autos waren von gelbem und orangefarbenem Sand bedeckt.
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Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Anschlagsplänen von Essen
Nach der Vereitelung eines möglicherweise rechtsextremistischen Anschlags in Essen hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den verdächtigen Schüler übernommen. Der Grund dafür liege in der besonderen Bedeutung der Tat, sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Die Ermittler werfen dem 16-Jährigen die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vor.
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Neun-Euro-Ticket sorgt weiter für Diskussionen
Das geplante Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stößt in der Branche, bei den Kommunen und bei Umweltverbänden auf ein geteiltes Echo. Zwar sei es einerseits geeignet, die Menschen zu entlasten und Kunden für den ÖPNV zu gewinnen, hieß es am Montag in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages zum entsprechenden Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen. Allerdings müsse der Nahverkehr auch strukturell und langfristig ausgebaut werden.
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Bundesregierung will sexuelle Minderheiten besser schützen
Die Bundesregierung will sexuelle und geschlechtliche Minderheiten besser gegen Diskriminierung schützen. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit am Dienstag bekräftigte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Vorhaben der Koalition in diesem Bereich: Die Ampel-Koalition werde ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung wegen der sexuellen Identität ins Grundgesetz aufnehmen, erklärte er am Montag.
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Lange Haftstrafen nach tödlichem Raubüberfall auf Prostituierte in Hannover
Nach dem gewaltsamen Tod einer 53-jährigen Prostituierten hat das Landgericht Hannover zwei Männer wegen eines Raubs mit Todesfolge zu je zwölf Jahren Haft verurteilt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sah es die Kammer als erwiesen an, dass die Angeklagten im Alter von 25 und 35 Jahren die Frau in ihrer als Bordell genutzten Wohnung in der niedersächsischen Landeshauptstadt besucht und dort attackiert hatten.
WeiterlesenMcDonald's zieht sich wegen Ukraine-Kriegs komplett aus Russland zurück
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zieht sich der US-Fastfoodriese McDonald's komplett aus Russland zurück. Nach mehr als 30 Jahren in dem Land werde McDonald's "den russischen Markt verlassen und hat einen Prozess eingeleitet, sein Russland-Geschäft zu verkaufen", erklärte der Konzern am Montag. Alle Schnellrestaurants sollen demnach an einen "örtlichen Käufer" veräußert werden.
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