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Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter und mehrere Verletzte

In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig in eine Menschengruppe gefahren, bevor es in einem Geschäft zum Stehen kam. Dabei wurden nach Angaben von Feuerwehr und Polizei ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Die genaue Zahl der Verletzten war zunächst unklar und schwankte zwischen acht und etwa zwölf. Laut Polizei war zunächst unklar, ob es sich um eine vorsätzliche Tat oder einen Unfall handelte. Der mutmaßliche Fahrer wurde festgenommen.

Regierung will Entschädigung verurteilter schwuler Männer verlängern

Die Ampel-Regierung will die Frist für die Entschädigung schwuler Männer verlängern, die in der Nachkriegszeit aufgrund der damaligen Strafrechtsparagrafen verurteilt worden waren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Vorgeschlagen werde eine Fristverlängerung um fünf Jahre. Nach geltender Gesetzeslage können die Anträge auf Entschädigung nur noch bis zum 22. Juli gestellt werden.

Russland erklärt sich zu Sicherheitsgarantien für Getreideexporte aus Ukraine bereit

Russland ist nach eigenen Angaben zu Sicherheitsgarantien für mit Getreide beladenen Schiffen aus ukrainischen Häfen bereit. Dies könne "in Zusammenarbeit mit unseren türkischen Kollegen" geschehen, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Ankara bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu.

Regierung will gesetzlich verpflichtende Flächenziele für Windenergie vorgeben

Zur Stärkung der Windenergie an Land will die Bundesregierung gesetzlich verpflichtende Flächenziele für den Ausbau festlegen. Geplant ist, dass bis 2026 bundesweit 1,4 Prozent und bis 2032 dann zwei Prozent der Fläche für Windkraftanlagen verfügbar ist, wie aus einer Formulierungshilfe für ein Wind-an-Land-Gesetz hervorgeht, die AFP am Mittwoch vorlag. Für die Bundesländer wurden unterschiedliche Flächenziele festgelegt, hieß es aus Kreisen des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums weiter.

China und Kambodscha beginnen mit Modernisierung von Marinestützpunkt im Golf von Thailand

Kambodscha und China haben den ersten Spatenstich für die von Peking finanzierte Modernisierung eines Marinestützpunkts in dem südostasiatischen Land gesetzt. Der kambodschanische Verteidigungsminister Tea Banh und der chinesische Botschafter in Kambodscha, Wang Wentian, machten sich am Mittwoch vor Ort ein Bild der beginnenden Bauarbeiten. Die USA fürchten, dass China den Stützpunkt Ream am Golf von Thailand für seine eigenen militärischen Zwecke nutzen könnte.

Beamtin veruntreut hunderttausend Euro - Ruhegehalt weg

Eine rheinland-pfälzische Beamtin im Ruhestand hat keinen Anspruch mehr auf ihr Ruhegehalt, nachdem sie rund hunderttausend Euro veruntreute. Die Frau habe damit endgültig das Vertrauen des Landes und der Allgemeinheit verloren, teilte das Verwaltungsgericht Trier am Mittwoch mit. Eine ständige lückenlose Kontrolle jedes Mitarbeiters sei unmöglich und müsse deshalb weitgehend durch Vertrauen ersetzt werden. (Az. 3 K 3591/21.TR)

Hafturteil gegen ostwestfälischen Arzt wegen Vergewaltigung rechtskräftig

Acht Monate nach der Verurteilung eines Arztes aus Gütersloh wegen Vergewaltigung ist das Urteil rechtskräftig. Seine Revision wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verworfen, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Der Anästhesist hatte laut Landgericht Bielefeld drei Patientinnen nach einer Operation statt Schmerzmitteln sedierende Mittel verabreicht und sie - während sie stark benommen waren - vergewaltigt oder sexuell missbraucht. (Az. 4 StR 83/22)

Betrugsprozess gegen Ex-Fifa-Chef Blatter und Ex-Uefa-Chef Platini begonnen

Nach sechsjährigen Ermittlungen wegen verdächtiger Geldzahlungen hat in der Schweiz am Mittwoch der Prozess gegen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini begonnen. Den früheren Chefs des Weltfußballverbands Fifa und der Europäischen Fußball-Union Uefa werden vor dem Gericht in Bellinzona "Betrug", "pflichtwidriges Management", "Vertrauensmissbrauch" und "Fälschung" zur Last gelegt. Dem 86-jährigen Schweizer Blatter und dem 66-jährigen Franzosen Platini drohen bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter und acht Verletzte

In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig und dort in eine Menschengruppe sowie ein Geschäft gefahren. Dabei wurde nach ersten Angaben der Feuerwehr ein Mensch getötet, acht weitere wurden verletzt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin handelte es sich bei dem Fahrzeug um einen Pkw, der mutmaßliche Fahrer oder die mutmaßliche Fahrerin wurde nach ersten Angaben vor Ort festgehalten.

Industrieproduktion erholt sich im April leicht

Lieferkettenprobleme und die Belastungen des Ukraine-Kriegs machen der deutschen Industrie weiter zu schaffen. Zwar erholte sich die Industrieproduktion nach einem deutlichen Rückgang im Vormonat im April um 0,3 Prozent im Vormonatsvergleich. Die Produktion bleibe damit aber "weit hinter ihren Möglichkeiten zurück", erklärte das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel. Mit einer schnellen Erholung sei nicht zu rechnen.