Duo soll junge Frau zwecks Inszenierung von Verbrechen ermordet haben
Rund fünf Monate nach dem Fund der Leiche einer jungen Frau in einem Auto in Ingolstadt sitzen zwei Verdächtige aufgrund neuer Erkenntnisse zu den mutmaßlichen Motiven und Abläufen wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Das berichtete die Polizei in der bayerischen Stadt am Montag. Die Frau und der Mann waren bereits zwei Tage nach dem Fund der Leiche im August vergangenen Jahres festgenommen worden und befinden sich seitdem in Untersuchungshaft.
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CDU-Vize Prien fordert Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei mit der Werteunion
Die CDU soll nach dem Willen von Parteivize Karin Prien die Mitgliedschaft in der Werteunion für unvereinbar mit einer CDU-Mitgliedschaft erklären. Prien reagierte damit auf die Wahl des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Vorsitzenden der rechtskonservativen Vereinigung. Die Werteunion sei "ein Verein klar außerhalb der CDU, der sich anmaßt, den Diskurs innerhalb der CDU deutlich nach rechts, Richtung AfD, verschieben zu wollen", sagte Prien der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag.
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Mindestens 17 Tote bei Explosion in Moschee in Pakistan
Bei einer Explosion in einer Moschee innerhalb eines Polizeipräsidiums in Pakistan sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Mehr als 80 Menschen seien verletzt worden, teilte ein Sprecher des Krankenhauses in der nordwestlichen Stadt Peschawar nahe der afghanischen Grenze am Montag mit. "Es kommen immer mehr Leichen rein", sagte er.
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Verbände fordern Vorläufigkeit für Bescheide über Grundsteuerwert
Mehrere Verbände haben gefordert, Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwerts von Immobilien generell zunächst nur vorläufig zu erlassen. Die Verbände begründeten dies mit zahlreichen bereits gegen solche Bescheide eingereichten Einsprüchen und Klagen. Dabei gebe es auch verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Berechnungsverfahren für die Grundsteuer.
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Deutlicher Klimaeffekt durch Tempolimit auch auf Landstraßen
Durch Tempolimits auf Autobahnen, aber auch auf Landstraßen und innerorts könnten pro Jahr mindestens 11,1 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die sich auf mehrere Studien des Umweltbundesamts (UBA) stützen. Das Einsparpotenzial falle damit insgesamt deutlich größer als bisher angenommen.
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Mitarbeiter von Supermarkt in Schleswig-Holstein stirbt in Müllpresse
Ein Mitarbeiter eines Supermarkts in Schleswig-Holstein ist in eine Müllpresse geraten und darin ums Leben gekommen. Die genauen Umstände des Geschehens waren nach Polizeiangaben vom Montag zwar noch unklar, die Ermittler gingen allerdings von einem tragischen Unglücksfall aus. "Aufgrund der Auffindesituation dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einem Unfallgeschehen auszugehen sein", hieß es.
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Zwei Tote bei Feuer in Pflegeheim in niedersächsischem Vienenburg
Bei einem Feuer in einem Pflegeheim im niedersächsischen Vienenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Montag in Goslar mitteilte, wurde bei den Löscharbeiten am Sonntagabend ein 73-jähriger Bewohner tot in seinem Zimmer gefunden. Dort dürfte demnach auch der Brand ausgebrochen sein. Eine 82-jährige Bewohnerin des Pflegezentrums starb später in einem Krankenhaus.
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Bundesfinanzhof hält Solidaritätszuschlag weiter für rechtmäßig
Der Bundesfinanzhof hält den Solidaritätszuschlag weiterhin für rechtmäßig. In einer am Montag verkündeten Entscheidung wiesen die obersten deutschen Finanzrichter die Klage eines Ehepaars aus Bayern ab. Dieses hatte gegen die Zahlung des Solidaritätszuschlags in den Jahren 2020 und 2021 geklagt.
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FDP-Politiker Faber erwartet kein Ende der Debatte um Kampfjets für Ukraine
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hält es nicht für sinnvoll, in der Debatte um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine Systeme wie Kampfjets vorschnell auszuschließen. "Wir haben glaube ich in den letzten zwölf Monaten alle festgestellt, dass rote Linien generell nicht so sinnvoll sind", sagte Faber in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Denn der Angriffskrieg Russlands verändere sich, und darauf müsse reagiert werden.
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Weitere 2000 Ferkel sterben bei neuem Feuer in niedersächsischem Mastbetrieb
Bei einem neuerlichen Feuer in einem erst vor wenigen Tagen von einem Großbrand betroffenen Schweinemastbetrieb im niedersächsischen Neubörger sind rund 2000 weitere Ferkel verendet. Nach Polizeiangaben vom Sonntagabend geriet dabei der zuvor von den Flammen verschonte vordere Teil der Stallanlage in Brand. Die Ursachenermittlungen liefen.
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