Kabinett berät in Meseberg über Energiewende und Künstliche Intelligenz
Das Bundeskabinett setzt am Montag seine Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg fort. Zunächst steht nach Regierungsangaben das Thema Energiewende auf dem Programm. Anschließend soll es um Datenpolitik und Künstliche Intelligenz gehen. Zu beiden Tagesordnungspunkten wurden externe Experten eingeladen.
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Deutlicher Sieg für Regierungschefin Kallas bei Parlamentswahl in Estland
Es ist ein deutlicher Sieg für Estlands Regierungschefin Kaja Kallas bei der Parlamentswahl: Nach Auszählung aller Stimmen kam Kallas' moderat konservative Reformpartei den in der Nacht zum Montag veröffentlichten Ergebnissen zufolge auf 31,2 Prozent und verbesserte somit ihr Ergebnis aus dem Jahr 2019. An zweiter Stelle lag die Rechtsaußen-Partei Ekre mit 16,1 Prozent. Der Wahlkampf war insbesondere von der Debatte um die militärische Unterstützung Estlands für die Ukraine bestimmt worden.
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Regierende Reformpartei gewinnt Parlamentswahl in Estland deutlich
Die Reformpartei von Ministerpräsidentin Kaja Kallas hat die Parlamentswahl in Estland deutlich gewonnen. Nach fast vollständiger Auszählung der Stimmen kam die moderat konservative Reformpartei auf 31,6 Prozent und verbesserte somit ihr Ergebnis aus dem Jahr 2019, wie aus den in der Nacht zum Montag veröffentlichten Ergebnissen hervorging. An zweiter Stelle lag die Rechtsaußen-Partei Ekre mit 16 Prozent. Der Wahlkampf war insbesondere von der Debatte um die militärische Unterstützung Estlands für die Ukraine bestimmt worden.
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2000 Behausungen von Feuer in Rohingya-Lager in Bangladesch zerstört
Ein Feuer in einem Flüchtlingslager der Rohingya in Bangladesch hat 2000 Unterkünfte vernichtet. Rund 12.000 Menschen seien durch den Brand vom Sonntag im Kutupalong- Lager obdachlos geworden, teilte der Flüchtlingskommissar von Bangladesch, Mijanur Rahman, der Nachrichtenagentur AFP mit. Auch seien mindestens 35 Moscheen und 21 Bildungseinrichtungen vernichtet worden. Berichte über Tote oder Verletzte gebe es aber nicht, fügte Rahman hinzu.
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Griechischer Bahnhofsvorsteher wegen Zugunglücks in Untersuchungshaft
Fünf Tage nach dem verheerenden Zugunglück in Griechenland mit mindestens 57 Toten ist der Bahnhofsvorsteher von Larisa in Untersuchungshaft genommen worden. Dem 59-Jährigen werde "der Tod einer großen Zahl von Personen" zur Last gelegt, verlautete am Sonntag aus Justizkreisen. Ihm droht eine Haftstrafe zwischen zehn Jahren und lebenslänglich.
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Neues Parlament in Estland gewählt
Die Bürgerinnen und Bürger Estlands haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahlberechtigten des 1,3 Millionen Einwohner zählenden EU- und Nato-Mitgliedslandes waren aufgerufen, die 101 Abgeordneten des Einkammer-Parlaments in Tallinn zu bestimmen. Als Favorit galt die politisch Mitte-Rechts stehende Reformpartei von Ministerpräsidentin Kaja Kallas.
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Stichwahl entscheidet über neuen Oberbürgermeister in Frankfurt am Main
Der neue Oberbürgermeister von Frankfurt am Main wird in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem CDU-Kandidaten Uwe Becker und dem SPD-Bewerber Mike Josef bestimmt. Die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag gewann nach Angaben der Stadtverwaltung Becker mit 34,5 Prozent der Stimmen klar vor Josef, der 24,0 Prozent erreichte.
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Haase entscheidet Stichwahl bei Oberbürgermeisterwahl in Mainz für sich
Der parteilose Kandidat Nino Haase ist zum neuen Oberbürgermeister von Mainz gewählt worden. Der 39-Jährige setzte sich am Sonntag bei der Stichwahl mit 63,6 Prozent gegen den Grünen-Kandidaten Christian Viering durch, wie die Stadtverwaltung am Abend mitteilte. Viering kam auf 36,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 40,1 Prozent. Bereits bei der ersten Runde vor drei Wochen hatte Haase deutlich vorne gelegen.
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Junge Frau bei Geburtstagsparty in Bramsche getötet
Im niedersächsischen Bramsche ist eine junge Frau am Wochenende am Rande einer Geburtstagsfeier mutmaßlich Opfer eines Tötungsdeliktes geworden. Es werde auch zum Verdacht eines Sexualdelikts ermittelt, teilten die Polizei und Staatsanwaltschaft Osnabrück mit. Der Tatverdacht richtete sich nach den ersten Ermittlungen gegen einen 20-jährigen Teilnehmer der Party, der festgenommen wurde. Gegen ihn wurde Untersuchungshaftbefehl wegen Mordes erlassen.
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Aspen: Sander stürmt aufs Podium
Skirennläufer Andreas Sander hat im Weltcup den ersten Podiumsplatz seiner Karriere gefeiert und nur um Haaresbreite den Sieg verpasst. Beim Super-G in Aspen wurde der 33-Jährige nach einer bärenstarken Vorstellung hauchdünn Zweiter hinter dem Schweizer Überflieger Marco Odermatt, der sich vorzeitig die kleine Kristallkugel für den Gewinn der Disziplinwertung sicherte.
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