Moldau strebt wegen Krieg in der Ukraine EU-Beitritt "so schnell wie möglich" an
Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine möchte Moldau "so schnell wie möglich" der EU beitreten. Sie hoffe auf einen Beginn der Beitrittsgespräche "in den nächsten Monaten", sagte Moldaus Präsidentin Maia Sandu in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Nur eine EU-Mitgliedschaft könne garantieren, dass die ehemalige Sowjetrepublik nicht zum nächsten Ziel Russlands werde, erklärte Sandu am Rande eines Gipfeltreffens des Europarats in Island.
WeiterlesenKiew wehrt "beispiellose" Welle russischer Raketenangriffe ab
Die ukrainische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag eigenen Angaben zufolge eine weitere "beispiellose" Welle von russischen Luftangriffen auf die Hauptstadt Kiew und andere Regionen abgewehrt. Luftabwehreinheiten hätten 29 der 30 von Russland abgefeuerten Marschflugkörper zerstört und vier Drohnen abgeschossen, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Donnerstag. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hatten russische Streitkräfte die Marschflugkörper aus verschiedenen Richtungen vom Land, vom Meer und aus der Luft abgefeuert.
WeiterlesenErleichterung über Verlängerung des Abkommens zu Getreideexport aus der Ukraine
Die Verlängerung des Abkommens zum Getreideexport aus dem Kriegsland Ukraine ist international auf Erleichterung gestoßen. Dies helfe der "globalen Lebensmittelsicherheit", sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Auch die USA begrüßten die erzielte Einigung, Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nannte sie "gut für die Ukraine und die Menschen im globalen Süden". Kurz vor dem Ablauf des Abkommens hatte die als Vermittlerin beteiligte Türkei am Mittwoch dessen Verlängerung bekanntgegeben.
WeiterlesenPeter Urban hätte keine Einwände gegen Böhmermann als Nachfolger
Peter Urban, der nach 25 Jahren seinen Abschied als ESC-Kommentator feierte, hätte keine Einwände, wenn sein Nachfolger Jan Böhmermann heißen würde: "Meinetwegen kann er das gerne machen", sagte Urban im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe Jan Böhmermann kurz vor dem Finale in Liverpool getroffen: "Er war ganz lieb und ganz nett."
WeiterlesenLetzte Generation blockiert am Vatertag erneut Straßen in Berlin
Klimaaktivistinnen und -aktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Donnerstag erneut Straßen in Berlin blockiert. Wie ein Polizeisprecher bestätigte, gab es mehrere Blockadeaktionen, unter anderem auf der Stadtautobahn. Es komme dadurch zu kleineren Einschränkungen im Straßenverkehr an den betroffenen Orten.
WeiterlesenSteinmeier würdigt Nationalversammlung als "unersetzlichen" Schritt zu Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Festrede zum Jubiläum der Deutschen Nationalversammlung 1848 die erste Sitzung eines gewählten gesamtdeutschen Parlaments als "unersetzlichen Schritt auf dem langen Weg zu Demokratie und Freiheit in einem einigen Deutschland" gewürdigt. Es sei der Moment gewesen, "als Untertanen zu Bürgern wurden", sagte Steinmeier am Donnerstag in seiner Festrede in der Paulskirche in Frankfurt am Main. Dieses "demokratische Erbe" müsse lebendig bleiben.
WeiterlesenOppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand
Thailands Oppositionsführer Pita Limjaroenrat hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, durch eine Koalition aus acht Parteien trotz Gegenstimmen des Militärs zum Regierungschef gewählt zu werden. "Wir haben eine Menge Schwung, meine Koalition nimmt Form an", sagte der 42-jährige Chef der Move Forward-Partei (MFP), die bei der Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen hatte. "Alle Parteien unterstützen mich als Parteichef der Move Forward-Partei, der 30. Ministerpräsident Thailands zu werden."
WeiterlesenImola: Veranstalter glaubt nicht an Ersatz in diesem Jahr
Nach der Absage des Formel-1-Rennens in Imola aufgrund schwerer Regenfälle gehen die Veranstalter nicht von einer Ersatzveranstaltung noch in diesem Jahr aus. Der Automobil-Klub Italiens (ACI) hofft stattdessen auf eine Verlängerung des Vertrages um eine Saison. "Angesichts der Komplexität des Kalenders kann man davon ausgehen, dass die Ausgabe 2023 im Jahr 2026 stattfinden wird", sagte ACI-Präsident Angelo Sticchi Damiani: "Aber im Moment hat dies sicherlich keine Priorität."
WeiterlesenSPD in Bremen lädt andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein
Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl lädt die SPD in Bremen andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein. Am Freitag wollen die Sozialdemokraten zuerst mit den Grünen sprechen und dann mit der Linkspartei, am Samstag sollen Gespräche mit der CDU folgen, wie ein Fraktionssprecher sagte. Für den Donnerstag wurde die Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Ergebnisses der Wahl erwartet.
WeiterlesenBeschlagnahme von rechtsextremem Szenetreff in Oberfranken rechtswidrig
Der Freistaat Bayern hat im Rechtsstreit um einen Szenetreffpunkt von Rechtsextremen eine Niederlage erlitten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Mittwochabend, dass das Land das Haus in Oberfranken in der Nähe von Hof nicht beschlagnahmen und einziehen durfte. Es gehörte der Mutter eines führenden Neonazis beim "Freien Netz Süd" (FNS) und wurde 2014 eingezogen, als das Netzwerk verboten wurde. (Az. 6 C 5.21)
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