Zahl der Reichsbürger in Hamburg auf neuem Höchststand
Die Zahl der Reichsbürger in Hamburg ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das geht aus dem am Montag in der Hansestadt vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr hervor. Sie erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr 2021 demnach um 50 auf 340. Laut Verfassungsschutz ist die Steigerung einerseits auf Zulauf für die Szene zurückzuführen, andererseits auf Aufklärung der Behörden.
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Scholz will AfD-Höhenflug durch gutes Regieren entgegenwirken
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dem Erstarken der AfD durch gutes Regierungshandeln entgegenwirken. Die Bundesregierung müsse "gute Arbeit machen und die Probleme dieses Landes lösen", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Der Kanzler sei "optimistisch", "dass wir uns dann über dieses Thema auch keine großen Sorgen machen müssen", fügte er mit Blick auf das aktuelle Umfragehoch der AfD hinzu.
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Neuseeländische Ex-Premierministerin Ardern erhält Ehrentitel einer "Dame"
Neuseeland hat seine frühere Premierministerin Jacinda Ardern mit dem hohen Ehrentitel einer "Dame" ausgezeichnet. Ardern werde für ihre Verdienste "während einiger der größten Herausforderungen, denen sich unser Land in der Neuzeit gegenübersah, gewürdigt", erklärte am Montag ihr Amtsnachfolger Chris Hipkins. Dabei hob er besonders Arderns Reaktion auf den Anschlag im März 2019 auf zwei Moscheen in Christchurch mit 51 Toten sowie ihren Umgang mit der Corona-Pandemie hervor.
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Zahl der Reichsbürger in Rheinland-Pfalz stark angestiegen
Die Zahl der sogenannten Reichsbürger ist in Rheinland-Pfalz binnen vier Jahren stark gestiegen. Ende 2022 galten 950 Menschen als Mitglieder der Szene, wie das Landesinnenministerium am Montag im Verfassungsschutzbericht mitteilte. Davon seien etwa 140 gewaltorientiert gewesen. 2018 hatten noch rund 550 Menschen zur Szene gehört, davon 77 Gewaltorientierte. Damit seien Reichsbürger der größte aller extremistischen Phänomenbereiche in Rheinland-Pfalz, hieß es in Mainz.
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EU fordert Label für Texte und Bilder aus Künstlicher Intelligenz
Große Online-Plattformen wie TikTok, Google oder Facebook sollen ihre Nutzer in Europa künftig informieren, wenn sie Texte oder Bilder aus Künstlicher Intelligenz (KI) zu sehen bekommen. Eine solche Kennzeichnung forderte die EU-Kommission am Montag in Brüssel. Für normale Nutzer müsse klar erkennbar sein: "Hier spricht ein Roboter", sagte EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova. Vorerst sollen die Angaben für die Konzerne freiwillig sein.
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Luftfahrtindustrie erwartet 2023 wieder Passagierzahlen fast auf Vorkrisenniveau
Die internationale Luftfahrtindustrie rechnet in diesem Jahr wieder mit Passagierzahlen nahe dem Vorkrisenniveau. Nach Einschätzung des internationalen Luftfahrtverbands Iata dürften die Airlines 2023 weltweit rund 4,35 Milliarden Passagiere befördern - und damit fast so viele wie im Rekordjahr 2019 vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Damals lag die Zahl bei 4,54 Milliarden Fluggästen. Der Verband erwartet auch deutlich mehr Gewinn dieses Jahr.
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Betrunkener E-Scooter-Fahrer darf als ungeeignet für Kraftfahrzeug gelten
Wer betrunken mit einem E-Scooter fährt, darf den Behörden einem Urteil aus Hessen zufolge als ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs gelten. Nur in Ausnahmen könne von der Einziehung des Führerscheins abgesehen werden, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mit. Es verwies die Entscheidung zur Neuverhandlung zurück an das Frankfurter Amtsgericht.(Az.: 1 Ss 276/22)
WeiterlesenBaerbock und Heil wollen deutlich mehr Visa für Fachkräfte ausgeben
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen künftig deutlich mehr Visa für ausländische Arbeitskräfte ausgeben. Im vergangenen Jahr seien nicht einmal 100.000 Fachkräfte aus Drittstaaten nach Deutschland gekommen - "das reicht nicht", schrieben Baerbock und Heil anlässlich ihrer Südamerika-Reise in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".
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Unicef: 20 Kinder pro Tag werden in Konflikten getötet oder verstümmelt
Seit dem Jahr 2005 sind nach einer Unicef-Studie weltweit mindestens 120.000 Kinder in Kriegen und anderen bewaffneten Konflikten getötet oder verstümmelt worden. Das entspreche rund 20 Kindern pro Tag, teilte das UN-Kinderhilfswerk am Montag anlässlich des Beginns einer internationalen Konferenz in Oslo zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten mit.
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ADAC rechnet wegen Fronleichnam und Ende von Pfingstferien mit Staus
Autofahrer müssen laut ADAC wegen des Endes der Pfingstferien und des Feiertags Fronleichnam in einigen Bundesländern am Wochenende mit Hochbetrieb auf den Autobahnen rechnen. Wegen Fronleichnam sei ab Mittwochnachmittag und am Donnerstag der Start zahlreicher Kurzurlauber in ein verlängertes Wochenende zu erwarten, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Gegen Ende der Woche stehe zudem die Rückkehr der Pfingsturlauber aus Bayern und Baden-Württemberg an, wo zweiwöchige Ferien enden.
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