Buschmann will Eckpunkte zu Verantwortungsgemeinschaft nach Sommerpause vorlegen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will nach der Sommerpause Eckpunkte für die im Koalitionsvertrag verankerte "Verantwortungsgemeinschaft" vorlegen. Sie solle "Menschen rechtliche Sicherheit geben, die dauerhaft im Alltag Verantwortung füreinander übernehmen, aber keine Liebesbeziehung haben", sagte Buschmann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben). Bald nach der Sommerpause soll das entsprechende Eckpunktepapier kommen, "sodass wir im nächsten Jahr den Gesetzentwurf ins Parlament bringen können".
WeiterlesenAusnahmezustand in Ecuador nach tödlichen Schüssen auf Präsidentschaftskandidaten
Nach tödlichen Schüssen auf den aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten Fernando Villavicencio in Ecuador hat Präsident Guillermo Lasso einen 60-tägigen Ausnahmezustand für das Land verhängt und eine dreitägige Staatstrauer angeordnet. Dieser "Mord" sei ein politisches Verbrechen mt "terroristischem Charakter", sagte Lasso am Donnerstag. Der Zentrist Villavicencio hatte als Journalist mögliche Korruptionsverbrechen des früheren Präsidenten Rafael Correa untersucht. Die für den 20. August angesetzten Parlamentswahlen sollen dennoch wie geplant stattfinden.
WeiterlesenBehörden: Zahl der Toten durch Waldbrände auf Hawaii auf 36 gestiegen
Bei den verheerenden Waldbränden auf Hawaii sind nach jüngsten Erkenntnissen mindestens 36 Menschen ums Leben gekommen. Während der Kampf gegen die Flammen in der historischen Stadt Lahaina andauere, seien dort weitere Opfer entdeckt worden, erklärte die Regierung der Insel Maui am späten Mittwochabend (Ortszeit).
WeiterlesenDeutschland stößt im ersten Halbjahr weniger Treibhausgase aus
Weniger Treibhausgasemissionen in Deutschland: Im ersten Halbjahr 2023 ist der Ausstoß im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um neun Prozent gesunken, wie der Thinktank Agora Energiewende am Donnerstag im Onlinedienst X, der bis vor kurzem Twitter hieß, mitteilte. Demnach waren es im ersten Halbjahr 2022 noch 374 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente und ein Jahr später 340 Millionen Tonnen. Grund sind demnach die hohen Energiepreise.
WeiterlesenGroße Mehrheit der Menschen in Europa fordert mehr Anstrengungen gegen Fakenews
Ein große Mehrheit der Menschen in Europa fordert mehr Anstrengungen gegen Fakenews im Internet. 85 Prozent der EU-Bürger sprachen sich in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie für die Bertelsmann-Stiftung dafür aus, dass die Politik energischer gegen die Verbreitung gefälschter Informationen im Netz vorgeht.
WeiterlesenSiemens macht 1,4 Milliarden Gewinn im Frühjahrsquartal
Der Industriekonzern Siemens hat dank einer wieder anziehenden Nachfrage aus China und Rekordaufträgen in seiner Bahn-Sparte einen Milliardengewinn im Quartal von April bis Juni erzielt: Unter dem Strich standen 1,4 Milliarden Euro, wie Siemens am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahresquartal hatte der Konzern noch einen Verlust von 1,5 Milliarden Euro ausgewiesen - er musste 2,8 Milliarden Euro abschreiben, weil der Aktienkurs der Problemtochter Siemens Energy abgestürzt war.
WeiterlesenIG BAU warnt vor Krankheitswelle wegen Asbest auf Baustellen
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat vor einer Krankheitswelle wegen zunehmender Sanierungen von asbestbelasteten Wohnhäusern in Deutschland gewarnt. "Wir stehen am Anfang von zwei Sanierungsjahrzehnten", sagte Carsten Burckhardt, der bei der IG BAU unter anderem für den Arbeitsschutz zuständig ist, am Donnerstag in Berlin. Er forderte einen besseren Schutz für Bauarbeiter und Heimwerker vor der "unsichtbaren Gefahr".
WeiterlesenZwei Tonnen Bronze aus Gießerei in Bonn gestohlen
Unbekannte haben in Bonn bei einem Einbruch in eine Gießerei rund zwei Tonnen Bronze gestohlen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilte, transportierten die Täter ihre schwere Beute vermutlich mit einem Lastwagen ab. Der Wert belief sich demnach auf mehr als 100.000 Euro.
WeiterlesenNordkoreas Machthaber Kim Jong Un ruft zu verstärkten Kriegsvorbereitungen auf
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat seinen obersten General entlassen und dazu aufgerufen, die Kriegsvorbereitungen zu verstärken. Staatsmedien zeigten am Donnerstag Aufnahmen davon, wie Kim mit einer Zigarette in der Hand zu einem Raum voller Generäle in Uniform sprach. Bei dem Treffen der zentralen Militärkommission am Mittwoch habe er über "größere militärische Aktionen" gegen Südkorea gesprochen, hieß es.
WeiterlesenVideoüberwachung von Berliner Freibädern auf drei weitere Bäder ausgeweitet
Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen in Berliner Freibädern ist die Kameraüberwachung auf drei weitere Bäder ausgeweitet worden. Ab Donnerstag würden auch dort die Ein- und Ausgänge mit Videokameras überwacht, teilten die Berliner Bäder-Betriebe am Mittwochabend mit. Dies betrifft demnach die Schwimmstätten in den Stadtteilen Kreuzberg, Steglitz und Pankow.
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