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Schröder in Braunschweig: Eintrag ins Goldene Buch

Dennis Schröder wird in seiner Heimat Braunschweig für den Gewinn des WM-Titels im Basketball gewürdigt und trägt sich am Freitag ins Goldene Buch der Stadt ein. Die Feier mit geladenen Gästen im Altstadtrathaus findet um 13.45 Uhr statt.

Von der Leyen stimmt Abgeordnete auf Erweiterung der Staatengemeinschaft ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem EU-Parlament eine Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit gezogen und den Blick auf ein Europa mit "mehr als 30 Staaten" gerichtet. Es sei an der Zeit, der Entschlossenheit der Ukraine und weiterer Beitrittskandidaten "gerecht zu werden", sagte sie am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union. Zudem lobte sie den Green Deal als wichtig im Kampf gegen den Klimawandel und warb für gemeinsame Asylregeln. Neun Monaten vor der Europawahl blieb ein Signal zu einer möglichen zweiten Amtszeit von ihr aber aus.

Thüringer AfD-Chef Höcke muss wegen NS-Vokabular vor Gericht

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular vor Gericht. Das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft Halle wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zur Hauptverhandlung zu, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Allerdings soll das Verfahren - anders als von der Anklagebehörde gefordert - nicht vor dem Landgericht, sondern vor dem Amtsgericht Merseburg stattfinden.

Ermittler verteidigen Vorgehen in Fall von Missbrauch von Mädchen in Edenkoben

Im Fall eines mutmaßlich entführten und sexuell missbrauchten Mädchens in Rheinland-Pfalz haben die Ermittler ihr Vorgehen verteidigt. Sie könnten den Unmut in der Bevölkerung verstehen, erklärten die Polizei Ludwigshafen und die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Mittwoch. "Gleichwohl müssen wir betonen, dass wir bei unserer Aufgabenerfüllung an geltendes Recht und Gesetz gebunden sind", fügten sie hinzu.

Messerangriff in Niedersachsen - Möglicher Zusammenhang mit Tötung von Mädchen

Nach einem Messerangriff auf eine Frau im niedersächsischen Sulingen prüfen die Ermittler einen möglichen Zusammenhang mit der Tötung einer 17-Jährigen. Der mutmaßliche Täter sei auf der Flucht, teilte die Polizei in Diepholz am Mittwoch mit. Die Leiche des Mädchens war am Sonntagabend tot in einem Graben neben einer Straße im nur wenige Kilometer entfernten Barenburg gefunden worden.

Kabinett billigt Beitritt zu UN-Hochseeschutz-Abkommen

Das Bundeskabinett hat dem Beitritt zum Hochseeschutz-Abkommen der Vereinten Nationen zugestimmt. "Gesunde Meere sind für uns Menschen überlebenswichtig", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. "Meeresschutz hilft uns, Lösungen für die Klimakrise, die Verschmutzungskrise und das Artensterben zu finden." In der kommenden Woche nun will Deutschland laut Lemkes Ministerium das Abkommen in New York unterzeichnen.

Scholz äußert sich in Halbzeitbilanz selbstkritisch zu Ampelkoalition

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine erste Halbzeitbilanz seiner Regierung gezogen - und sich selbstkritisch über die "Ampel" geäußert. "Wenn man mit drei Parteien, die unterschiedliche Meinungen haben, eine Regierung bildet, ist es vollkommen richtig, dass sie miteinander diskutieren", sagte Scholz im WDR-Podcast "Machiavelli" laut Mitteilung von Mittwoch. "Aber es muss nicht so laut stattfinden wie jetzt."

KKH-Umfrage: Jeder Vierte in Deutschland hat Angst vor Krankenhausaufenthalt

Rund jeder Vierte in Deutschland zwischen 18 und 70 Jahren hat einer Umfrage zufolge Angst vor einem Krankenhausaufenthalt. Mit 27 Prozent ist das Vorcoronaniveau fast wieder erreicht, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hervorgeht. 2019 lag der Wert bei 29 Prozent. Während der Pandemie 2020 sank der Anteil der Besorgten auf 17 Prozent.

Deutschland setzt freiwillige Übernahme von Migranten aus Italien aus

Die Bundesregierung hat die freiwillige Aufnahme von Migrantinnen und Migranten aus Italien ausgesetzt. Zur Begründung verwies das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf AFP-Anfrage auf den "hohen Migrationsdruck nach Deutschland" und auf die "anhaltende Aussetzung von Dublin-Überstellungen" durch Italien und andere EU-Länder. Die Bundesregierung habe Italien Ende August darüber informiert, dass die Aufnahmen "im Rahmen des freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus bis auf Weiteres verschoben" würden, erklärte ein Sprecher.

Gute Klinik, schlechte Klinik: Bundeskabinett verabschiedet Transparenzgesetz

Die Menschen in Deutschland sollen ab dem kommenden Jahr Informationen über Leistungsfähigkeit und mögliche Qualitätsmängel jedes Krankenhauses im Internet abrufen können. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf des Krankenhaus-Transparenzgesetzes sieht vor, dass ab 1. April 2024 ein interaktiver Krankenhaus-Atlas digital zur Verfügung steht: Er soll "übersichtlich darstellen, welche Klinik welche Leistungen mit welcher Qualität anbietet", erklärte das Bundesgesundheitsministerium.