Habeck empfängt Arbeitgeber und Gewerkschaften bei Industriekonferenz
Das Bundeswirtschaftsministerium veranstaltet am Dienstag (10.15 Uhr) die sechste Industriekonferenz mit Vertretern von Unternehmen und Gewerkschaften. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte vergangene Woche seine neue Industriestrategie vorgestellt. Er machte darin klar, dass er eine stark auf staatliche Unterstützung ausgerichtete Industriepolitik verfolgen wolle, um auch energieintensive Grundstoffindustrien im Land zu halten. Die Reaktionen aus der Industrie fielen größtenteils positiv aus.
Weiterlesen
Karlsruhe urteilt über weitere Anklage für dieselbe Tat nach Freispruch
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) sein Urteil über eine Neuregelung zu Strafverfahren. Diese macht es möglich, dass ein bereits Freigesprochener bei bestimmten schweren Straftaten noch einmal vor Gericht gestellt werden kann, wenn neue Beweise eine Verurteilung sehr wahrscheinlich machen. Nach Karlsruhe gezogen war der Verdächtige im Mordfall Frederike von Möhlmann. (Az. 2 BvR 900/22)
Weiterlesen
Westbalkan-Reise: Von der Leyen in Montenegro und Serbien
Im Rahmen ihrer Westbalkan-Reise wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Montenegro und in Serbien erwartet. Auf dem Programm stehen Gespräche mit den Präsidenten beider Länder. Mit dem serbischen Staatschef Aleksandar Vucic will von der Leyen am Nachmittag vor die Presse treten (gegen 14.30 Uhr).
Weiterlesen
Bundespräsident Steinmeier trifft Präsidentin von Tansania
Bei seinem mehrtägigen Besuch in Tansania trifft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag die Präsidentin des ostafrikanischen Landes, Samia Suluhu Hassan. In der Stadt Daressalam will sich Steinmeier zudem mit Vertretern der deutschen und tansanischen Wirtschaft zu Perspektiven der Handelsbeziehungen beider Länder austauschen. Für 12.30 Uhr (Ortszeit, 10.30 Uhr MEZ) ist eine Pressekonferenz geplant.
Weiterlesen
Scholz besucht auf Westafrika-Reise Ghana
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt am Dienstag seine dreitägige Westafrika-Reise in Ghana fort. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Staatspräsident Nana Akufo-Addo sowie der Besuch eines Schulungszentrums für Soldaten in Friedenseinsätzen in der Hauptstadt Accra. Um 12.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Vorgesehen ist auch ein Treffen von Wirtschaftsvertretern aus beiden Ländern.
Weiterlesen
Israelischer UN-Botschafter trägt Davidstern an Jackett
Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilan Erdan, hat während einer Sitzung im UN-Sicherheitsrat einen Davidstern an seinem Jackett befestigt und erklärt, er werde diesen so lange "mit Stolz" tragen, bis der Rat die "Gräueltaten" der Hamas verurteilt. "Einige von Ihnen haben in den vergangenen 80 Jahren nichts gelernt, einige von Ihnen haben vergessen, warum diese Organisation gegründet wurde", sagte Erdan am Montag.
Weiterlesen
Neue slowakische Regierung verstärkt Grenzschutz zu Ungarn
Die neue slowakische Regierung hat am Montag hunderte Polizisten an die Grenze zu Ungarn entsandt, welche die zunehmende Migration ins Land verhindern sollen. Zudem sollten Soldaten an der Grenze patrouillieren, sagte Innenminister Matus Sutaj Estok vor Journalisten. "Wir werden massiv Kräfte entsenden."
Weiterlesen
USA zu Nahost-Krieg: "Wir unterstützen eine Waffenruhe derzeit nicht"
Die USA wollen sich den international immer lauter werdenden Rufen nach einer Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas bewusst nicht anschließen. "Wir glauben nicht, dass eine Waffenruhe im Moment die richtige Antwort ist", sagte am Montag der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby.
Weiterlesen
Messi zum achten Mal mit Ballon d'Or ausgezeichnet
Lionel Messi ist zum achten Mal in seiner Karriere mit dem Ballon d'Or ausgezeichnet worden. Der argentinische Weltmeisterkapitän gewann die von der Fachzeitschrift France Football durchgeführte Wahl in Paris vor dem Norweger Erling Haaland von Champions-League-Sieger Manchester City und dem Franzosen Kylian Mbappe. Ilkay Gündogan landete als bester deutscher Profi auf Platz 14, Jamal Musiala kam auf Rang 26.
Weiterlesen
Einigung nun auch bei General Motors: Streik bei US-Autobauern neigt sich Ende zu
Nach sechs Wochen neigt sich der historische Streik bei den drei größten US-Autobauern offenbar dem Ende zu. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen wurde nach Abkommen bei den Herstellern Ford und Stellantis am Montag auch eine vorläufige Einigung bei General Motors (GM) erzielt. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge vereinbarten Vertreter der Automobilgewerkschaft UAW und von GM unter anderem eine 25-prozentige Erhöhung des Stundenlohns und einen Inflationsausgleich.
WeiterlesenIn den News
