AfD gegen Verfassungsschutz: Oberverwaltungsgericht lehnt Befangenheitsantrag ab
In einer Reihe von juristischen Auseinandersetzungen der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht ist ein gegen den Vorsitzenden Richter eingereichter Befangenheitsantrag abgelehnt worden. Das Oberverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung am Dienstag in Münster damit, dass der Senatsvorsitzende bisher keinen Eindruck einer Voreingenommenheit oder einer mangelnden Neutralität erweckt habe. Dies hatte die AfD anders gesehen.
WeiterlesenAfD-Fraktionsgeschäftsführer betont Festhalten der Partei an Begriff Remigration
AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann hat den Gebrauch des Begriffs Remigration durch die Partei verteidigt. Der von Sprachwissenschaftlern zum Unwort des Jahres 2023 erklärte Begriff sei ein "vernünftiges Wort", sagte Baumann am Dienstag in Berlin. Die Reaktionen auf das Potsdamer Geheimtreffen mit AfD-Politikern und Rechtsextremen nannte Baumann übertrieben. Ein Parteisprecher bestätigte derweil, dass sich AfD-Chefin Alice Weidel von ihrem persönlichen Referenten Roland Hartwig trennte, der einer der Teilnehmer war.
WeiterlesenBis zur WM 2027: Welttrainerin Wiegman bleibt England treu
Sarina Wiegman (54) bleibt bis zur WM 2027 englische Fußball-Nationaltrainerin. Die Niederländerin hat ihren Vertrag beim Europameister und Vize-Weltmeister vorzeitig um zwei Jahre verlängert, wie der Verband FA am Dienstag mitteilte. Am Vorabend war Wiegman zum vierten Mal zur FIFA-Welttrainerin des Jahres gekürt worden.
WeiterlesenZEW-Konjunkturerwartungen steigen erneut leicht an
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten haben sich erneut leicht verbessert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim stieg in der Januar-Umfrage um 2,4 Punkte auf einen Wert von 15,2 Punkten an, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Der Optimismus hängt laut ZEW vor allem damit zusammen, dass mittlerweile über die Hälfte der Befragten baldige Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank erwarten.
WeiterlesenNach 19 Jahren ist Schluss: Sprecherin Judith Rakers verlässt ARD-"tagesschau"
Die ARD-"tagesschau" verliert eines ihrer bekanntesten Gesichter: Nach rund 19 Jahren verlässt Sprecherin Judith Rakers die Nachrichtensendung zum Monatsende auf eigenen Wunsch, wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Dienstag in Hamburg mitteilte. Bereits am 31. Januar moderiert die 48-Jährige letztmalig eine Ausgabe, um sich anschließend vermehrt eigenen unternehmerischen Tätigkeiten zu widmen.
WeiterlesenBayern: Teilnehmer von AfD-Parteitag sollen rassistische Parolen skandiert haben
Im bayerischen Greding sollen dutzende Teilnehmer eines AfD-Landesparteitags am Wochenende in einer Diskothek ausländerfeindliche Parolen skandiert haben. Der Polizei lägen "Anhaltspunkte vor, wonach es sich bei den Personen um Teilnehmer der Veranstaltung gehandelt hat", teilten die Beamten am Dienstag in Nürnberg mit. "Diese werden derzeit geprüft", hieß es weiter.
WeiterlesenKatar: Transport von Flüssigerdgas von Eskalation im Roten Meer betroffen
Die Sicherheitslage im Roten Meer beeinträchtigt nach Angaben des wichtigen Produzenten Katar den Seetransport von Flüssigerdgas. LNG sei "wie jede andere Transportware auch", sagte Katars Regierungschef Abdulrahman Al-Thani am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Eskalation im Meer vor der jemenitischen Küste werde sich negativ darauf auswirken.
WeiterlesenJapan will nach verheerendem Erdbeben Fonds für Katastrophenhilfen verdoppeln
Nach dem verheerenden Erdbeben vom Neujahrstag will Japan seine Katastrophenhilfen nahezu verdoppeln. Für das im April beginnende Haushaltsjahr werde die Regierung ihren Reservefonds für Notfälle, Katastrophen und wirtschaftliche Krisen von 500 Milliarden Yen auf eine Billion Yen (6,26 Milliarden Euro) aufstocken, sagte der stellvertretende Regierungssekretär Hiroshi Moriya am Dienstag vor Journalisten.
WeiterlesenAustralian Open: Swiatek und Rybakina souverän weiter
Die Weltranglistenerste Iga Swiatek ist bei den Australian Open mit einem glanzlosen Sieg gestartet. Die Polin bezwang die US-Amerikanerin Sofia Kenin, 2020 Champion in Melbourne, in einer Hitzeschlacht am Mittag mit 7:6 (7:2), 6:2. Swiatek strebt Down Under ihren ersten Triumph an, ihr bestes Ergebnis in Australien ist der Halbfinaleinzug 2022.
WeiterlesenZahl der Toten bei Überschwemmungen im Großraum Rio auf zwölf gestiegen
Nach den heftigen Regenfällen und Überschwemmungen in der Umgebung der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro ist die Zahl der Todesopfer auf zwölf gestiegen. Der Gouverneur von Rio, Claudio Castro, teilte die neue Opferzahl am Montag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz mit und sprach den Angehörigen der Todesopfer sein Mitgefühl aus. Wegen der Überschwemmungen war weiter ein Rettungs- und Hilfseinsatz im Gange.
WeiterlesenIn den News