Biden empfängt Scholz im Weißen Haus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Freitag im Weißen Haus in Washington zu einem ausführlichen Gespräch mit US-Präsident Joe Biden zusammen (20.45 Uhr MEZ). Zunächst wollen sich Scholz und Biden unter vier Augen austauschen, danach ziehen sie ihre Berater hinzu. Wichtigstes Thema dürfte die Unterstützung der Ukraine sein, nachdem der US-Senat ein Hilfspaket im Volumen von 60 Milliarden Euro blockiert hat.
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Abstimmungen der EU-Länder über Lieferkettengesetz und Lkw-Klimaziele angesetzt
Im Rat der EU-Länder sind am Freitag (ab 10.00 Uhr) in Brüssel Abstimmungen über ein umstrittenes Lieferkettengesetz und strengere Klimaziele für Lkw angesetzt. Die Mehrheit für die beiden Vorhaben wackelt, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockieren will. Beide Gesetzestexte sind bereits fertig ausgehandelt, die Zustimmung der Mitgliedstaaten gilt eigentlich als Formalie.
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Karlsruhe entscheidet über Verbot von Blutentnahme bei Heilpraktiker-Behandlung
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Freitag (09.30 Uhr) eine Entscheidung über Verfassungsbeschwerden von Heilpraktikern aus Nordrhein-Westfalen. Sie richten sich gegen das Verbot, im Rahmen einer sogenannten Eigenbluttherapie Blut zu entnehmen. Bei dieser Behandlung wurde das entnommene Blut mit Ozon oder homöopathischen Mitteln versetzt und dann wieder injiziert. (Az. 1 BvR 2078/23 u.a.)
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Scholz wirbt bei US-Parlamentariern für weitere Ukraine-Hilfen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den USA angesichts der Blockade im Kongress für weitere Hilfen für die Ukraine geworben. "Die Ukraine braucht unsere ganze Unterstützung, um sich gegen die Aggression Russlands zu verteidigen", schrieb Scholz am Donnerstagabend (Ortszeit) nach einem Treffen mit US-Senatoren auf der Onlineplattform X, früher Twitter. Es sei "gut" gewesen, mit Senatoren beider Parteien zu sprechen, fügte Scholz in dem auf Englisch verfassten Post hinzu.
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Biden weist Zweifel an seinem Gedächtnis zurück
US-Präsident Joe Biden hat Zweifel an seinem Erinnerungsvermögen nach der Veröffentlichung eines kritischen Berichts eines Sonderermittlers entschieden zurückgewiesen. "Mein Gedächtnis ist gut", sagte Biden am Donnerstagabend bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Weißen Haus.
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Pakistanische Sender: Kandidaten mit Verbindung zu Ex-Premier Khan bei Wahl vorne
Bei den Wahlen in Pakistan liegen Fernsehberichten zufolge unabhängige Kandidaten mit Verbindungen zum inhaftierten Ex-Regierungschef Imran Khan vor. Dagegen würden Kandidaten der konservativen Partei Muslimliga-Nawaz (PML-N) von Premierminister Nawaz Sharif schlecht abschneiden, berichteten Fernsehsender am Freitag unter Berufung auf die laufende Stimmauszählung. Offizielle Ergebnisse lagen zunächst kaum vor.
WeiterlesenPutin schließt Angriff auf Polen oder Lettland aus - Niederlage gegen Ukraine "unmöglich"
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen russischen Angriff auf Polen oder Lettland ausgeschlossen - und eine Niederlage im Krieg gegen die Ukraine als "unmöglich" bezeichnet. "Wir haben kein Interesse an Polen, Lettland oder irgendwo sonst", sagte Putin in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem rechten US-Moderator Tucker Carlson. "Warum würden wir das tun? Wir haben ganz einfach kein Interesse daran." Ein russischer Angriff auf die Länder sei "absolut ausgeschlossen".
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Putin schließt in Interview Angriff auf Polen oder Lettland aus
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen russischen Angriff auf Polen oder Lettland ausgeschlossen - und eine Niederlage im Krieg gegen die Ukraine als "unmöglich" bezeichnet. "Wir haben kein Interesse an Polen, Lettland oder irgendwo sonst", sagte Putin in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem rechten US-Moderator Tucker Carlson. "Warum würden wir das tun? Wir haben ganz einfach kein Interesse daran." Ein russischer Angriff auf die Länder sei "absolut ausgeschlossen".
WeiterlesenSonderermittler klagt Biden nicht an - merkt aber schlechtes Gedächtnis an
US-Präsident Joe Biden wird in der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente nicht angeklagt - ist vom zuständigen Sonderermittler aber mit wenig schmeichelhaften Anmerkungen zu seinem Gedächtnis bedacht worden. Biden habe die Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".
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Finale in Berlin: Littler unterliegt nur van Gerwen
Der nächste Sieg gegen den Weltmeister und anschließend sogar das Endspiel: Darts-Wunderkind Luke Littler hat in Berlin erstmals ein Finale in der prestigeträchtigen Premier League erreicht. Der 17 Jahre alte Engländer unterlag am Donnerstagabend nur dem Titelverteidiger Michael van Gerwen denkbar knapp mit 5:6, zuvor hatte er Weltmeister Luke Humphries im Halbfinale ausgeschaltet (6:5).
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