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Anhörung vor Oberstem Gerichtshof zu möglichem Tiktok-Verbot in den USA

Wenige Tage vor einer möglichen Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores großer US-Konzerne befasst sich der Oberste Gerichtshof der USA am Freitag mit dem Fall. Der Supreme Court prüft den Einspruch von Tiktok gegen ein Gesetz, das seinen chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum Verkauf des Dienstes verpflichtet. Das Gesetz räumt Bytedance eine Frist bis zum 19. Januar zum Verkauf von Tiktok in den USA ein. Andernfalls soll die Videoplattform aus den App-Stores der US-Konzerne Apple und Google verbannt werden.

CDU will bei Klausur in Hamburg Wahlkonzept für Wirtschaftspolitik verabschieden

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl kommt der Bundesvorstand der CDU am Freitag zu einer zweitägigen Klausurtagung in Hamburg zusammen (14.00 Uhr). Bei dem Treffen mit Parteichef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz soll am Abend ein Konzept zur Wirtschafts- und Steuerpolitik unter dem Titel "Agenda 2030" verabschiedet werden. Es sieht bei einer Regierungsübernahme milliardenschwere Steuersenkungen vor und zielt darauf, Deutschlands Wachstum auf "mindestens zwei Prozent" der Wirtschaftsleistung zu steigern.

Venezuelas Präsident Maduro wird nach umstrittener Wahl erneut vereidigt

Mehr als fünf Monate nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela wird der linksgerichtete Staatschef Nicolás Maduro am Freitag für eine weitere sechsjährige Amtszeit vereidigt. Die Wahl Ende Juli hatte der autoritär herrschende Maduro laut dem offiziellen Ergebnis mit 52 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Opposition prangert jedoch Wahlbetrug an, ihr Kandidat Edmundo González Urrutia beansprucht das Präsidentenamt für sich.

Österreichs Außenminister Schallenberg wird übergangsweise Regierungschef

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg übernimmt am Freitag übergangsweise das Amts des Bundeskanzlers. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird dem Politiker der konservativen ÖVP laut einer Mitteilung der Präsidentschaftskanzlei um 11.00 Uhr formell die Aufgabe übertragen, die "Verwaltung des Bundeskanzleramtes" fortzuführen und den Vorsitz der Übergangsregierung zu übernehmen. Grund für die zwischenzeitliche Ernennung Schallenbergs ist der Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Präsidialer Sicherheitschef in Südkorea: "Blutvergießen" vermeiden

Angesichts der Furcht vor Gewalt bei der Durchsetzung eines Haftbefehls gegen den entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat sein Sicherheitschef betont, dass es kein "Blutvergießen" geben dürfe. Er verstehe, "dass viele Bürgerinnen und Bürger über die derzeitige Situation besorgt sind, in der sich die Regierungsbehörden in einem Konflikt und einer Konfrontation befinden", sagte der Chef des präsidialen Sicherheitsdienstes, Park Park Jong Joon, am Freitag vor Journalisten. Er sei jedoch der Ansicht, "dass es unter keinen Umständen zu physischen Auseinandersetzungen oder Blutvergießen kommen darf".

Schweigegeldprozess: Strafmaß gegen Donald Trump wird am Freitag verkündet

Zehn Tage vor seiner Vereidigung als US-Präsident wird am Freitag in New York das Strafmaß im Schweigegeldprozess gegen Donald Trump bekannt gegeben. Der Oberste Gerichtshof wies am Donnerstagabend einen Dringlichkeitsantrag von Trumps Anwälten ab, die in letzter Minute versucht hatten, die Strafmaßverkündung zu verhindern. Somit findet der Termin wie geplant am Freitag um 9.30 Uhr Ortszeit (15.30 Uhr MEZ) statt.

Brände in Los Angeles: Biden spricht vom "verheerendsten Brand in Geschichte Kaliforniens"

Der Kampf gegen die Flammen in Los Angeles dauert an: Die außer Kontrolle geratenen Brände haben auch am Donnerstag weiter in der Millionenmetropole gewütet. Zeitweise war auch das Zentrum von Hollywood von den Flammen bedroht. Mindestens fünf Menschen kamen ums Leben, tausende Gebäude wurden vernichtet. US-Präsident Joe Biden bezeichnete die Brände als die schlimmsten in der Geschichte Kaliforniens. Hunderte Soldaten der Nationalgarde wurden zur Unterstützung entsandt.

Schweigegeldprozess: Oberster US-Gerichtshof weist Trumps Antrag auf Aussetzung der Strafmaßverkündung ab

Der Oberste Gerichtshof in den USA hat den Einspruch des designierten US-Präsidenten Donald Trump gegen die Verkündung des Strafmaßes in seinem Schweigegeldprozess abgewiesen. Das oberste Gericht wies Trumps Dringlichkeitsantrag, die für Freitag in New York angesetzte Strafmaßverkündung auszusetzen, am Donnerstag mit fünf zu vier Stimmen ab. Trumps Anwälte hatten sich in ihrem Schreiben auf die erweiterte Immunität berufen, die der Oberste Gerichtshof US-Präsidenten im vergangenen Jahr zugebilligt hatte.

Australian Open: Zverev in der ersten Runde schon am Sonntag

Tennisstar Alexander Zverev macht den Auftakt: Der Weltranglistenzweite aus Hamburg muss in der ersten Runde der Australian Open bereits am Sonntag, dem ersten Turniertag, ran. Als Zverevs Gegner steht seit der Auslosung am Donnerstag der französische Wild-Card-Spieler Lucas Pouille fest.

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